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Nach Wahl in NRW: schwierige Regierungsbildung

10.05.201016:15
Rüttgers: Ein bitterer Abend für die CDU
Rüttgers: Ein bitterer Abend für die CDU

Nach dem Wahlergebnis zur Landtagswahl gestaltet sich in Nordrheinwestfalen die Regierungsbildung schwierig. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün haben eine Mehrheit.

Nach dem Wahlergebnis zur Landtagswahl gestaltet sich in Nordrheinwestfalen die Regierungsbildung schwierig. Die Wähler gaben weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün im Landtag eine Mehrheit.

Die Partei von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers verliert über 10 Prozentpunkte und liegen nun bei 34,6 Prozent. Damit kann die CDU die bisherige Koalition mit den Liberalen der FDP nicht fortsetzen.

Großer Gewinner der Wahl von gestern sind die Grünen, die ihren Stimmanteil auf 12,1 Prozent fast verdoppeln. Neu im Düsseldorfer Landtag ist die Partei Die Linke. Sie schafft mit 5,6 Prozent erstmals den Einzug in den Landtag.

Wenig verändert im Vergleich zur Wahl 2005 stehen die FDP und die SPD da. Die Sozialdemokraten liegen mit 34,5 Prozent fast gleichauf mit den Christdemokraten.

Die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft meldete am Abend einen Regierungsanspruch an. Sie könnte mit Hilfe der Linken eine Regierungskoalition bilden. Jürgen Rüttgers sprach von einem bitteren Abend für die CDU. Als realistische Alternative zu Rot-Rot-Rrün sehen Beobachter nur eine große Koalition aus CDU und SPD.

In der Bundespolitik wird das Regieren für Kanzlerin Angela Merkel nun schwieriger. Im Bundesrat verliert sie die schwarz-gelbe Stimmenmehrheit. Bei Gesetzen, die die Zustimmung der Bundesländer benötigen, kann die Regierung in Berlin nun nicht mehr auf die eigene Mehrheit bauen.

focus/okr - Bild: epa

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