Im Parlament der DG hat am späten Dienstagnachmittag die erste Sitzung des neuen Parlamentsjahres begonnen. Die Sitzungsperiode 2015-2016 bringt einige personelle Veränderungen. Nach dem Rücktritt von Louis Siquet ist Gemeinschaftsminister Antonios Antoniadis neues Mitglied des PDG. Antoniadis wird jedoch sein Mandat ruhen lassen, um seinen Pflichten als Minister nachzukommen. Für ihn zieht Marcel Strougmayer als neues Mitglied der SP-Fraktion ins Parlament ein. Marcel Strougmayer ist Vorsitzender des Verwaltungsrates der Dienststelle für Personen mit Behinderung. Von diesem Amt tritt er zurück, weil es nicht mit einer Mitgliedschaft im Parlament vereinbar ist. Resi Stoffels, die eigentlich nach Antoniadis an der Reihe gewesen wäre, hatte auf ihren Platz verzichtet.
Auch bei ProDG gibt es Änderungen: Zu Beginn der neuen Sitzungsperiode gab der Bürgermeister von Büllingen, Friedhelm Wirtz, seinen Rücktritt als Mitglied des Parlaments bekannt. Er wird am Donnerstag von seinem Mandat als PDG-Abgeordneter zurücktreten. Hintergrund ist seine Wiederwahl als Präsident der Interkommunalen Vivias. Dieses Amt ist unvereinbar mit seinem Mandat im Parlament. In einer Mitteilung begründete Wirtz seine Entscheidung mit den großen Herausforderungen bei Vivias. Er bedaure diesen Schritt sehr, aber die Interessen der Gemeinde Büllingen seien bereits durch mehrere Abgeordnete vertreten, schreibt Wirtz. Nach der Anzahl Wählerstimmen müsste Liesa Scholzen ab der nächsten Sitzung den Platz von Friedhelm Wirtz im Parlament einnehmen. Friedhelm Wirtz wieder Vorsitzender von „Vivias“
Nach der Vereidigung der neuen Mitglieder stellt die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft ihre gemeinschaftspolitische Erklärung vor.
Anne Kelleter - Archivbild: Julien Claessen/BRF
