Das Präsidium des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat die Reform der parlamentarischen Arbeit als Erfolg bezeichnet. Die teilweise Verlagerung der Regierungskontrolle in die Ausschüsse sowie andere Maßnahmen, etwa zu Straffung und Kürzung der Plenarsitzungen, hätten sich positiv ausgewirkt, sagte Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz. Insgesamt sei die Diskrepanz zwischen den professionell, weil in Vollzeit arbeitenden Regierungsmitgliedern und den nebenberuflichen Parlamentsvertretern kleiner geworden. Dieser Trend stärke die Demokratie in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Als Herausforderungen nannte Karl-Heinz Lambertz unter anderem die verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema Föderalismus im Hinblick auf die zu erwartende siebte Staatsreform. So sei hier zu klären, was noch an Zuständigkeiten an die Deutschsprachigen Gemeinschaft übertragen werden könnte.
Mit der ersten Plenarsitzung beginnt am Montag die neue Sitzungsperiode des Gemeinschaftsparlaments.
DG-Parlament lockt immer mehr Besucher an
Die Zahl der Besucher des DG-Parlaments in Eupen hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. Insgesamt wollten in der vergangenen Sitzungsperiode mehr als 3400 Menschen das Haus sehen. Knapp die Hälfte kam aus dem Ausland, die meisten davon aus Deutschland.
Großes Interesse hatten auch die Schüler am PDG: Über 900 Schüler informierten sich vor Ort über das imposante Gebäude sowie die strukturellen und inhaltlichen Aufgaben von Volksvertretern und Administration.
Rudi Schroeder - Archivbild: Julien Claessen/BRF
