Monatelang hatten die Verhandlungen sich hingezogen, jetzt liegt ein Ergebnis vor. "Aus Sicht der Deutschsprachigen Gemeinschaft sehr erfreulich", erklärt Premierminister Charles Michel im BRF-Interview. Es sei eine Frage der Bundestreue gewesen, die Mittel für die kleine Deutschsprachige Gemeinschaft zu erhöhen, so der Premier.
Konkret: Durch eine Abänderung des Finanzierungsgesetztes sollen dieses Jahr zusätzlich drei Millionen Euro nach Eupen fließen, ab 2016 sogar sieben Millionen jährlich. Der Premierminister begründet die zusätzlichen Mittel mit der kleinen Größe der Gemeinschaft und daraus resultierender fehlender Skaleneffekte.
Die Zusatzfinanzierung habe einen allgemeinen Hintergrund, erklärt Premierminister Michel. Die Eupener Regierung hatte dagegen immer von einer technischen Unterfinanzierung gesprochen, die durch die fehlerhafte Berechnung von Pflegeplätzen in Krankenhäusern und Altenheimen durch die Sechste Staatsreform entstanden waren. Wie dem auch sei: Insofern die föderale Kammer zustimmt, darf sich Eupen ab sofort auf mehr Geld aus Brüssel freuen.
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Paasch hoch zufrieden
"Das ist ein Erfolg von unvorstellbar großer Bedeutung", sagte DG-Ministerpräsident Oliver Paasch im BRF-Interview. Dies werde dazu führen, dass die DG schon 2018 mit ihrem Einkommen auskomme, so Paasch. Es habe sich gelohnt, fast ein ganzes Jahr mit vielen Ministern der Föderalregierung und der DG-Kammerabgeordneten Kattrin Jadin an dieser Lösung gearbeitet zu haben.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft bleibt nach Darstellung Paaschs weiter Nettozahler in Belgien. Demnach würden aus der DG jährlich rund vier Millionen Euro mehr abfließen als hinein.
Die Ausgangsposition, um in zweieinhalb Jahren einen ausgeglichenen DG-Haushalt vorzulegen und in den Folgejahren zu halten, sei jetzt bedeutend einfacher geworden, erklärt Paasch im BRF. Ursprünglich sollte über eine Anpassung der DG-Finanzierung nicht vor Ende des Jahres entschieden werden.
Alain Kniebs - Bild: Jonas Roosens/BELGA
