In der vergangenen Woche wurde plötzlich die Frage aktuell, ob die Aspire-Academy, als Eignerin der AS Eupen, das Fußballstadion am Kehrweg übernehmen würde. Es war mit Mitteln der Stadt, aber auch der DG 2010 ausgebaut worden, um die Kriterien der ersten Fußballliga zu erfüllen.
Im zuständigen Ausschuss wurde dann auch gefragt, ob die Regierung der DG ihren finanziellen Anteil tatsächlich zurückfordern würde, wenn der Verkauf des Stadions tatsächlich vollzogen würde. Und wenn ja, welcher der Berechnungsmodus wäre, ob es einen solchen gebe oder ob es Verhandlungssache wäre.
Als Vertreter der Regierung war Ministerpräsident Paasch anwesend, und er erklärte, zur Zeit gebe es weder einen Antrag, noch eine Akte, noch detaillierte Informationen, ob überhaupt, und wenn, was, an wen verkauft oder per Erbpacht vermietet werden soll. Seine Antwort könne daher nur spekulativ sein: Fest stehe dann in einem solchen spekulativen Rahmen, dass eine Rückforderung laut Dekret möglich sei, und dass die DG dies dann auch tun werde. Denn es könne nicht sein, dass die Gemeinderegie der Stadt (Tilia) ein zu 60 Prozent bezuschusstes Objekt verkaufe und den Erlös allein für sich behalte. Dafür gebe es auch einen Berechnungsschlüssel, und zwar proportional zur verbleibenden Laufzeit, und dann würde man sich in einer Größenordnung von rund 3 Millionen Euro bewegen.
Ein anderer Punkt ist die Kelmiser Zweigstelle für Kaleido, das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Im Gemeinderat hatte Bürgermeister Göbbels beklagt, Kaleido trage neue Umbauwünsche heran. Paasch zeigte sich überrascht, und betonte die Gesprächsbereitschaft der Regierung. Ein Treffen zwischen Gemeindevertretern und Minister Mollers sei seit längerem bereits terminiert.
Ging es da nicht zuletzt um Geld, ging es bei weiteren parlamentarischen Fragen um das ganz große Geld: die 300 Milliarden Euro, die die EU Kommission nicht "bereit stellen" will, sondern "von Investoren loseisen" will, durch eine Bürgschaft in Höhe von 20 Milliarden, also weit weniger als einem Zehntel der Summe. Ob es in diesem Rahmen schon Pläne gebe, aus denen die DG Nutzen ziehen könne. Genannt wurden eine Aufrüstung der digitalen Kommunikationstechnik, wie sie auch die Föderalregierung anstrebe, oder Schulbauten in St. Vith.
Erwartungsgemäß wurde eine weiterführende Besprechung durch das Wissen um die berühmt-berüchtigten Buchhaltungsvorschriften von Eurostat erstickt, die unter anderem keine Abschreibungen mehr erlauben werden. Konsens herrschte dann auch in der Forderung nach einer Flexibilisierung dieser Normen, eine Forderung, die beileibe nicht nur in der DG erhoben wird.
Dazu konnte Parlamentspräsident Lambertz, aus Brüssel kommend, eine Erfolgsmeldung mitteilen: Die Anteile der Co-Finanzierungen durch öffentliche Körperschaften würden von der Verschuldungsberechnung ausgenommen, dazu habe sich die EU jetzt bereit erklärt.
