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TTIP, CETA und TISA Themen im Stadtrat St. Vith

28.05.201507:30
Gemeindehaus von St. Vith (Archivbild: Julien Claessen/BRF)
Archivbild: Julien Claessen/BRF

Mögliche regionale und kommunale Auswirkungen der angestrebten verschiedenen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA haben den St. Vither Stadtrat bewogen, diese als erste Gemeinde in der DG zu einem Tagesordnungspunkt zu machen.

Man wisse noch zu wenig über die Verträge, begründeten die beiden Ratsmitglieder Klaus Weishaupt und Erik Solheid am Mittwochabend ihre Stimmenthaltungen, man wisse gerade genug, um "sich einzumischen", "wie zuvor bei der Wasserrichtlinie" wie Schöffe Herbert Grommes es ausdrückte, während Bürgermeister Christian Krings ethische Bedenken geltend machte. So erfolgte der Beschluss ohne Gegenstimme, Parlament und Regierung in Eupen zu bitten, CETA nicht zu ratifizieren und ein Ende der Verhandlungsaufträge an die EU-Kommission zu TTIP und TISA zu fordern.

Der Bericht 2014 zum Triangel zeigt eine zehnprozentige Umsatzsteigerung: dickster Posten der Barbetrieb, 360 Veranstaltungen, rund 120 davon im kulturellen Bereich, das sind zwei pro Woche, Proben nicht eingerechnet. Das Triangel zählte insgesamt mehr als 50.000 Zuschauer, mit einer Spitze im Oktober. Es gab keinerlei inhaltliche Dispute, wohl einen formalen: Ratsmitglied Karl-Heinz Berens hatte die Einladung über E-Mail nicht erhalten und stellte die Gültigkeit der Versammlung der Gemeinderegie in Frage. Zuvor hatte er gefordert, seine Rolle als Oppositionspolitiker bei der Wertung der Arbeit der Interkommunalen abzusichern.

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