Es war der CSP-Abgeordnete Robert Nelles, der Auskunft über eine Ende des vorigen Jahres eingesetzte Arbeitsgruppe sowie zur versuchsweise Durchführung der Krankenhausinspektionen durch Experten aus Flandern verlangte.
Minister Antonios Antoniadis verteidigte das Pilotprojekt, das in Kooperation mit der flämischen "Zorginspektie" durchgeführt wird, und zwar unter Hinweis auf die geforderten Qualitätsnormen. Diese seien für die Krankenhäuser von Eupen und St.Vith überlebenswichtig.
Nach dem Willen der Föderalregierung soll die Qualität der Versorgung die Finanzierung eines Krankenhauses nämlich künftig beeinflussen, sagte der Minister in der Ausschusssitzung. Die Regierung wird sich jedenfalls darum bemühen, die Krankenhausstandorte von Eupen und St. Vith weiterhin zu unterstützen, erklärte der Minister vor den Ausschussmitgliedern.
In Beantwortung einer Frage des SP-Abgeordneten Charles Servaty führte der Minister aus, dass aus Sicht der Regierung eine Grundversorgung in deutscher Sprache und Bürgernähe weiterhin gewährleistet sein müssen. Mit Blick auf die geplante föderale Krankenhausreform, die Ministerin Maggie De Block Ende April präsentiert hatte, meinte er, dass sich die genauen Konsequenzen derzeit schwierig abschätzen lassen.
De Block hatte in ihren Plänen unter anderem enthüllt, dass es künftig nur noch drei Arten von Krankenhäusern geben soll. Die Einrichtungen sollen zudem enger zusammenarbeiten und ihre Angebote einschränken. Und zwar mit dem Ziel, bessere und günstigere Dienstleistungen für Krankenhäuser und Patienten zu erreichen.
Grundsätzlich wiesen die Pläne De Blocks durchaus Parallelen zu den seit etwa einem Jahr laufenden Bemühungen in der DG, sagte der Minister. Dies gelte auch für den von De Block ins Auge gefassten Zeitraum bis zum Jahre 2025.
Sechste Staatsreform
Der Ausschussvorsitzende Nelles hatte sich zuvor bereits nach der Arbeitsgruppe Staatsreform erkundigt. Diese war Dezember eingesetzt worden, um die Auswirkungen im Gesundheitsbereich zu analysieren und Empfehlungen auszusprechen. Er rechne nicht damit, dass die AG schon Mitte September Ergebnisse vorlegen werde, zeigte sich der Minister skeptisch. Dafür sei die Thematik zu komplex. Es komme ihm persönlich ohnehin vor allem darauf an, dass alle Akteure in der DG dazu angehört würden. So etwas brauche halt Zeit. Und die habe man ja auch. Die DG stehe, wie bekannt, erst ab 2018 da komplett in der Verantwortung.
Ecolo wunderte sich in der Ausschusssitzung darüber, dass man seit einiger Zeit nichts mehr von einer "Studie zur Bestands- und Bedarfsanalyse im Bereich der sozio-professionellen Integration" (HIVA-Studie) gehört habe. Auf die Frage der Abgeordneten Franziska Franssen gab der Minister zur Antwort, dass das damit beauftragte Forschungsinstitut der Uni Löwen die Ergebnisse in Kürze vorlegen werde. Das Dokument würde dann auch sofort dem Ausschuss übermittelt. Die Forscher sollen im übrigen ihre Resultate selbst der Öffentlichkeit vorstellen, wahrscheinlich im Herbst.
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