Am 14. Juni haben die Bürger die Möglichkeit, auf fünf Fragen zur Mobilität in Eupen mit Ja oder Nein zu antworten. Zehn Wahlbüros mit insgesamt 60 Wahlkabinen werden für den besagten Sonntag eingerichtet. Von acht bis 13 Uhr ist geöffnet. Jedem Wahlbüro wird ein Vorsitzender, ein Sekretär und vier Beisitzer zugewiesen.
Die Einwohner werden zuvor noch eine Einladung per Post erhalten. Auch soll Anfang Mai eine Broschüre in alle Haushalte verteilt werden. Gerechnet wird mit einer Teilnahme von rund 50 Prozent.
Für die Organisation der Volksbefragung ist im städtischen Haushaltsplan 2015 ein Kredit von rund 25.000 Euro vorgesehen.
Mit Ausnahme der CSP-Fraktion stimmten alle Stadtratsmitglieder für die Befragung in der vorgesehenen Form. Die CSP-Fraktion kritisiert, dass die Kosten in keiner Relation zum konkreten Mehrwert ständen. Außerdem seien die Fragen viel zu technisch und detailliert gestellt. Der Vorschlag der CSP die Fragen wenigstens auf zwei zu reduzieren, wurde von der Mehrheit abgelehnt.
Die fünf Fragen
- Sind Sie einverstanden, dass Hufengasse, Marktplatz und Kirchstraße befahrbar bleiben?
- Sind Sie einverstanden, den Marktplatz ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern, den Bussen, den Notdiensten und den Anliegern vorzubehalten, indem die Paveestraße hinauf und die Klosterstraße zur Kirchstraße hinunter gefahren wird?
- Sind Sie einverstanden, die Hufengasse auf Höhe des Klösterchens ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern und den Notdiensten vorzubehalten, um den Verkehr auf dem Marktplatz zu reduzieren?
- Sind Sie einverstanden, die Kirchstraße für den Durchgangsverkehr zu sperren und sie ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern, den Bussen, den Notdiensten und den Anliegern vorzubehalten?
- Sind Sie einverstanden, die Hufengasse auf Höhe des Klösterchens ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern und den Notdiensten vorzubehalten, um den Verkehr auf dem Marktplatz zu reduzieren, und die Kirchstraße für den Durchgangsverkehr zu sperren und sie ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern, den Bussen, den Notdiensten und den Anliegern vorzubehalten?
Neue Parkgebührenordnung
Der Eupener Stadtrat hat außerdem die neue Parksteuerordnung verabschiedet, die ab dem 1. Mai greifen soll. Alle Parkstellen entlang der Straßen werden zu "Blauen Zonen" umgewandelt. Je nach Straße beläuft sich die erlaubte Parkdauer auf 30 oder 60 Minuten. Mit der blauen Scheibe können die Parkplätze kostenlos genutzt werden. Die Nutzung der städtischen Gratisparkscheibe entfällt. Die Zone-C-Parkplätze bleiben weiterhin zahlungspflichtig - allerdings wird der Tarif gestaffelt: Zwei Stunden parken kosten hier in Zukunft 50 Cent, vier Stunden kosten ein Euro und 24 Stunden zwei Euro. Mit Ausnahme der CSP-Fraktion, die sich enthielt, stimmten alle für die neue Parksteuerordnung.
"Am Klösterchen"
Einstimmig wurde die Benennung einer neuen Straße verabschiedet. Die Wegeverbindung zwischen der Hufengasse und dem Parkplatz am Josephine-Koch-Park wird in Zukunft "Am Klösterchen" heißen. Da die neue Straße direkt zwischen dem St. Nikolaus-Hospital und dem Kloster der Franziskanerinnen liegt, lag die Namenswahl auf der Hand, denn im Volksmund wird das Kloster auch "Klösterchen" genannt. Der Verwaltungsrat des St. Nikolaus-Hospitals habe sein Einverständnis dazu erteilt, erklärte Bürgermeister Karl-Heinz Klinkenberg am Montagabend.
Trimm-Dich-Pfad wird saniert
Der Eupener Trimm-Dich-Pfad auf Schönefeld soll saniert werden, wie ebenfalls einstimmig beschlossen wurde. Die Informationstafeln sollen erneuert und grafisch aufbereitet werden. Sportbegeisterte kritisieren zunehmend den jetzigen Zustand der städtischen Anlage. Dass eine Sanierung unbedingt notwendig ist, wurde von Vertretern des Eupener Sportbunds und Sportexperten bestätigt.
Foto: Julien Claessen/BRF
