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Rundbrief verdeutlicht Misstrauensvotum

17.01.200610:32

In einem Rundbrief wird der wallonische Innenminister Courard das konstruktive Misstrauensvotum verdeutlichen.

Wie aus dem Kabinett des Ministers verlautet, muss der Entlassung eines Schöffen 'erwiesenes Fehlverhalten' zugrunde liegen : bewusst fasse Courard den Begriff nicht enger.
Zwei Gemeinden haben die Richtlinie nicht abgewartet, darunter Malmedy, wo ein Zerwürfnis zwischen Schöffe und Bürgermeister dem Misstrauensvotum zugrunde: dort betont der entlassene Schöffe Cremers, keinen Fehler begangen zu haben, im Rahmen seiner Attributionen.
Bürgermeister Denis erklärte inzwischen, die Tatsache, nach dem Entzug der Befugnisse nicht zurückgetreten zu sein, könne durchaus als Fehler angesehen werden.
Cremers konterte mit dem Hinweis, er habe dort Flagge gezeigt, wo der Wähler ihn hinmandatiert habe.

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