Dabei ging es insbesondere um den Jahresbericht 2005 über die Gemeindeaufsicht und um den Sachstand der Kommission 'Gemeindefonds'. Dabei verwies Ministerpräsident Lambertz auf die erheblichen Vereinfachungen, die sich für die Gemeinden der DG aus der Übertragung der Gemeindeaufsicht ergeben haben. Im Rahmen der Sitzung legte der Lütticher Universitätsprofessor Jurion einen Zwischenbericht der Arbeitsgruppe 'Gemeindedotation' vor.Diese Arbeitsgruppe war im September vergangenen Jahres von der Regierung in Eupen eingesetzt worden. Sie soll verlässliche und einfache Kriterien zur Berechnung der Gemeindedotationen ausarbeiten.
PDG und Gemeindeaufsicht
Der für lokale Behörden zuständige Ausschuss des Gemeinschaftsparlaments hat sich gestern mit kommunalpolitischen Themen befasst.