Der DG-Europaabgeordnete Pascal Arimont will seine Arbeit im Parlament verstärkt nach Ostbelgien bringen. Ihm stehen als EU-Parlamentarier Gelder zur Verfügung, mit denen er ein Kontaktbüro in Eupen und St. Vith unterhalten kann. Dorthin könnten sich Bürger mit ihren Fragen zu Europa und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wenden.
Das erklärte Pascal Arimont am Donnerstag während einer Pressekonferenz in Eupen, bei der er seine europapolitischen Ziele vorgestellt hat. So wolle er unter anderem auf Unternehmen zugehen, um ihre Anforderungen an Europa zu hören.
Pascal Arimont zu seiner Arbeit: "Klare Rahmenbedingungen ist immer das, was als erstes gesagt wird. Ein Unternehmen braucht klare Rahmenbedingungen, um auch in Zukunft investieren zu können. Europa ist Teil ihres unternehmerischen Lebens. Die wissen ganz genau, wie Europa funktioniert und da ist es dann meine Aufgabe, dies aufzunehmen. Ich gehe in die Unternehmen, ich warte nicht, bis das Unternehmen zu mir kommt, ich setze mich dahin und höre mir das an. Da gibt es immer jede Menge Ideen, die man da aufnehmen kann und die man auch konkret in Brüssel umsetzen sollte."
Außerdem will Pascal Arimont die EU-Politik persönlich in Schulen erklären und das PDG über die aktuellen Themen des EU-Parlaments besser informieren. Pascal Arimont sitzt dort in den Ausschüssen für Regionalpolitik, Entwicklungsfonds, Verbraucherschutz und Industrie. Sein Vorgänger Mathieu Grosch war im Transportausschuss tätig. "Transport ist etwas, was in Ostbelgien seit langer Zeit aktuell ist", sagt Pascal Arimont, "dennoch will ich etwas Neues machen".
Verbraucherschutz betreffe jeden Bürger in jeder Lebensphase. Aber auch die EU-Fonds seien für die Menschen in der Region sehr wichtig. Es gelte, diese Fonds zu bewahren und darüber auch in Zukunft EU-Geld nach Ostbelgien zu bringen. Arimont will als Abgeordneter in Brüssel berichten, dass die Gelder in der Deutschsprachigen Gemeinschaft gut angelegt seien und es Sinn mache, diese Fonds dauerhaft beizubehalten. Im Industrieausschuss gehe es um die großen Wirtschaftsfragen in Europa: Wie schafft Europa Wachstum und wie schafft Europa Arbeitsplätze, erklärt Arimont im BRF-Interview.
Bis zu 21.000 Euro pro Monat für Abgeordneten-Mitarbeiter
Die EU stellt jedem Abgeordneten im EU-Parlament finanzielle Mittel für Mitarbeiter zur Verfügung. Der Betrag liegt laut Arimont bei monatlich bis zu rund 21.000 Euro. Dieses Geld sei aber strikt für die Beschäftigung von Personal zweckgebunden. So beschäftigt Pascal Arimont drei Mitarbeiter. Einer von ihnen sei in den Büros in Eupen und St. Vith tätig, zwei weitere unterstützten ihn bei der Arbeit in Brüssel. Darüber hinaus gebe es von der EU weitere Mittel, um etwa Büros zu unterhalten (Miete, Materialkosten, etc.).
Arimont wehrt sich gegen den Vorwurf, die EU verschwende in diesem Bereich Geld. "Insgesamt liegen die Verwaltungskosten der EU bei 5,9 Prozent des gesamten von der EU verwalteten Haushalts. Daran könnten sich manche Städte oder andere Gebietskörperschaften messen lassen", sagte Arimont bei der Pressekonferenz am Donnerstag. Außerdem sei die Arbeit eines Abgeordneten ohne personelle Unterstützung nicht zu bewältigen. Seine Tätigkeit als Anwalt habe er für das Mandat im Parlament eingestellt. Zu viele Akten gelte es zu studieren - auch in den Bereichen, die nicht den eigenen, direkten Arbeitsfeldern entsprechen. "Trotzdem muss man bei allen Themen den Überblick behalten, damit man im Plenum nach seinem Gewissen abstimmen kann", sagt Arimont. Einen Fraktionszwang verspüre er nicht. "Wir im Parlament stützen ja keine Regierung, daher kann ich frei über mein Abstimmungsverhalten entscheiden und werde es auch tun."
