Es hätte einem Drehbuch entspringen können: etwa einer Fernsehserie wie "Borgen". Plötzlich sagt ein wichtiger Protagonist: "Schuldenfrei 2038? Eigentlich hab' ich nie dran geglaubt. Und mein Vorgänger hat die Aussage auch präzisiert".
Eine Präzisierung, die den Zuschauern entgangen sein muss. Bei einem Pressetermin hatte der Vorgänger-MP der gleichen Regierung gleichwohl angemerkt, die Schuldenbremse sei eine andere Formulierung für die Schuldenfreiheit 38, überdeutlich war das aber auch nicht.
Aber es war nicht bei Brigitte Nyberg in der TV-Serie Borgen. Es war im neuen PDG-Gebäude, dem bisherigen einzigen Konstrukt des Gebäude-Karussells, das seit dem BRF-Bericht vom letzten Oktober stockt. Nur, dass man jetzt weiß, weshalb das Karussell stockt: wegen eines Baumes, dessen Schutzwürdigkeit nach den Worten des Minister-Präsidenten erst entdeckt wurde, als das Karussell die ersten schüchternen Runden gedreht hatte.
Wobei die Frage im Raum steht, wieso das alte Parlament als Parlament nicht zu vergrößern war, in der zugedachten Funktion als Staatsarchiv aber wohl. Gibt es doch ein Abkommen, langfristig die Dokumente der Autonomie-Organe zu sichern. Die der föderalen Behörden in der DG zu sichern, ist obendrein seine gesetzliche Auflage. Dass die Gebäuderegie langfristig plant, ist Bauherrenpflicht. Pikant ist, dass ein "Nein" ausgerechnet von der Stadt kam. Die Stadt, die zuvor voll des Lobes über die Bautätigkeit der Regierung zum Erhalt historischer Bausubstanz gewesen war.
So stockt das Karussell als Sparmodell und das Dogma Schuldenfrei 2038 fällt, beides wie ein Mantra rezitiert. Dass die Sechste Staatsreform mit einer Verschiebung der Sparanstrengungen einher ging, war von Beginn an klar. Zehnprozentige Kürzungen unter dem Mantel einer Staatsreform, die einem Verschiebebahnhof gleicht. In Eupen wurde das eigentlich schon vor vielen Monaten deutlich, als die Experten es bei den Anhörungen im Parlament eindrucksvoll darlegten.
Beeindruckend freimütig und transparent beantwortete das Kabinett von Minister-Präsident Paasch eine Frage des BRF im Zusammenhang mit PPP-Finanzierungen in Flandern. "Ja, mögliche künftige PPP-Konstrukte über eine Aktiengesellschaft wie etwa die Proma-AG falle unter das EU-Verbot". Eine Proma-AG, die der Vorgänger Karl-Heinz Lambertz als Finanzierungsvehikel nutzen wollte.
Über die DG-Thematik hinaus stellt sich jetzt die Frage: wie will die EU ihre Infrastruktur sanieren? Das Sixpack der verschärften Haushaltsdisziplin und die Schuldenbremse- auch zwei Dogmen, wie ein Mantra rezitiert, werden wohl nicht lange haltbar sein. Man kann nur hoffen, dass der "Juncker Commission" - früher hieß das schlicht EU-Kommission - dass ihr dann mehr einfällt als ein "Ja" zur Maut.
Bild: brf
