Alexander Miesen leistet Eid im Senat

Der Senat ist durch die Sechste Staatsreform einer tiefgreifenden Reform unterzogen worden. Er ist kleiner und auch seine Zuständigkeiten sind beschnitten worden. Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird in den kommenden zweieinhalb Jahren durch den PFF-Politiker Alexander Miesen vertreten.

Alexander Miesen leistet Eid im Senat

Der neue Senat ist am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Durch die Sechste Staatsreform hat die Zweite Kammer des Parlaments ein neues Gesicht bekommen: Der Senat besteht nur noch aus 60 statt bisher 71 Mitgliedern. Zudem soll er sich in Zukunft eigentlich nur noch mit institutionellen Fragen beschäftigen.

50 Senatoren wurden durch die Gemeinschaften und Regionen des Landes in die Versammlung entsandt. Zehn weitere sind durch die Parteien kooptiert worden.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird durch den PFF-Politiker Alexander Miesen vertreten. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird Karl-Heinz Lambertz als Gemeinschaftssenator in Brüssel tagen.

Zu einer möglichen „Kamikaze-Koalition“ sagte Miesen, man könne dafür oder dagegen argumentieren. Er gab aber zu, dass es für ihn schon mit einigen Bauchschmerzen verbunden wäre, eine Föderalregierung zu bekommen, die in einem Landesteil keine Mehrheit hätte.

rop/ake - Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA