Oliver Paasch hat am Montagmittag vor König Philippe den Eid auf die Verfassung geleistet. Damit ist er jetzt ganz offiziell Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Paasch legte den Eid im Büro des Staatsoberhaupts im königlichen Palast in Brüssel in den drei Landessprachen ab. Anwesend war auch der scheidende Premierminister Elio Di Rupo.
Oliver Paasch ist der erste Politiker, dem die Ehre nach den Wahlen vom 25. Mai zuteil wird. In Flandern, Brüssel und der Wallonie laufen die Koalitionsverhandlungen noch, während auf der föderalen Ebene weiter sondiert wird. Die neue ostbelgische Regierung war bereits am Donnerstag im PDG in Eupen eingesetzt worden.
Neben der kompletten Föderalregierung sieht die Verfassung vor, dass auch die Ministerpräsidenten der Teilstaaten den Eid auf die Verfassung vor dem König leisten.
Der Eid auf die Verfassung
"Ich schwöre Treue dem König, Gehorsam der Verfassung und den Gesetzen des belgischen Volkes.“
Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
