213.000 Menschen pendeln jeden Tag in der Großregion über eine nationale Grenze, um im Nachbarland einer Arbeit nachzugehen. Das ist das größte Grenzgängeraufkommen in der Europäischen Union. Viele von ihnen haben mit administrativen und rechtlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Diese zu beseitigen hat sich die "Task Force Grenzgänger" zur Aufgabe gemacht. In den vergangenen zwei Jahren hat sie eine Reihe von Problemen vor allem im Steuer- und Sozialrecht angepackt und bei Entscheidungsträgern eine Verbesserung gefordert, teilweise schon erreicht.
Zum Beispiel beim Thema Kindergeld. Eltern wohnen in einem Land, arbeiten in einem anderen Land und beanspruchen im Beschäftigungsland Kindergeld. Mitunter wird im Beschäftigungsland weniger Kindergeld gezahlt als im Wohnland. Esther Trapp-Harlow sieht darin eine Ungleichbehandlung. Sie und ihre Kolleginnen haben einen Vorschlag ausgearbeitet, der in solchen Fällen eine Ausgleichszahlung vorsieht, die den Unterschied zwischen dem im Wohn- und im Beschäftigungsland vorgesehenen Kindergeldbetrag übernimmt. In der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat man der Task Force bereits zugesichert, den Vorschlag aufgreifen zu wollen.
Erreicht hat die Task Force auch, dass Grenzgänger nicht verpflichtet werden, eine belgische Zusatzkrankenversicherung abzuschließen. Seit 2003 müssen Berufskraftfahrer in regelmäßigen Abständen Weiterbildung absolvieren. Das Problem: "Obwohl diese Berufskraftfahrer ihre Weiterbildung ordnungsgemäß in Belgien absolviert haben, besteht ein Problem, einen EU-weit anerkannten Nachweis zu erhalten. Der Grund liegt im Führerschein. Dabei handelt es sich um nationale Dokumente. Belgische Behörden sind nicht befugt, in ausländische Führerscheine zu schreiben", erklärt Esther Trapp-Harlow.
Auch hier wurde der Lösungsvorschlag der Task Force Grenzgänger aufgegriffen: Belgien und Deutschland führen demnächst einen europaweit anerkannten Nachweis der Weiterbildung ein.
Die Hemmnisse für den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt in der Großregion sind vielfältig: Benachteiligungen in der Berechnungspraxis beim Krankengeld oder in der Rentenbesteuerung gehören dazu. Die Task Force fordert, Benachteiligungen der Grenzgänger aufzuheben.
Oft ist das ein langer Weg über administrative und gesetzliche Hürden. Grenzüberschreitende Berufsausbildungen beispielsweise werden durch unterschiedliche Bildungssysteme in den Ländern erschwert. Hierzu hat die Task Force eine Bestandsaufnahme erstellt, die den Entscheidungsträgern als Arbeitsgrundlage dienen und Impulse geben soll.
Auch Grenzgänger selbst können Probleme melden - auf der Internetseite tf-grenzgaenger.eu Dort informiert die Task Force über die verschiedenen Mobilitätshemmnisse und ihre Lösungen.
Bild: brf
