Die für Donnerstag anberaumte gemeinsame Pressekonferenz des Gemeindekollegiums und der Initiative für eine Volksbefragung in Eupen ist kurzfristig abgesagt worden.
Der Sprecher der Initiative, Serge Heinen, nahm seine Zusage zur Teilnahme zurück. Heinen nannte als Grund einen Stellungnahme der Eupener PFF-Fraktion im Grenz-Echo, in der die Liberalen nicht nur ihn als Urheber der Initiative, sondern auch all jene Bürger diskreditierten und beleidigten, die sich für eine Volksbefragung einsetzen.
Die PFF hatte Heinen, der auf der Pro-DG-Liste kandidiert, ein parteipolitisches und wahltaktisches Manöver vorgeworfen. Vor einer Woche war in Eupener Geschäften eine Unterschriftenaktion für eine Volksbefragung gestartet worden.
In einer Presseerklärung formulierte der Bürgermeister der Stadt Eupen, Karl-Heinz Klinkenberg, seine Position zu dem Thema. Er schlug vor, "die Angelegenheit bis zu den Wahlen am 25. Mai ruhen zu lassen". Das Thema Volksbefragung müsse aus dem Wahlkampf herausgehalten werden, so Klinkenberg.
Er kündigte an, die voraussichtlichen Kosten von mindestens 25.000 Euro für eine Volksbefragung im Haushaltsplan 2015 vorzusehen. Das Eupener Gemeindekollegium hält eine Volksbefragung zur Einrichtung einer Fußgängerzone zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht.
mitt/rs - Archivbild: BRF Fernsehen
