Im kommenden Jahr plant die Gemeinde Bütgenbach Straßenarbeiten in Höhe von insgesamt 200.000 Euro. Arbeiten stehen am Hohlweg, am Desherenborn, Unter den Linden und am Zosterbach an. Mehr Geld sei im Haushalt nun einmal nicht vorgesehen, bedauerte Schöffe Charles Servaty. Kurz vorher hatte die Mehrheit einen Abänderungsvorschlag der Opposition für den Haushalt 2014 abgelehnt. Darin hatte die Opposition gefordert, wegen der guten Holzverkäufe und des milden Winters mehr Geld in die Straßen zu investieren. Mindestens 400.000 Euro seien nötig, hieß es.
Bürgermeister Emil Dänemark entgegnete, dass die Einsparungen durch den milden Winter nicht ausreichten, um den Posten zu verdoppeln. Und da die Gemeinde einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen müsse, könne man hier auch keine Schulden machen.
Für Maurice Christen von der GFA-Wechsel investiert die Gemeinde nicht nur zu wenig, sondern auch falsch in den Unterhalt der Straßen. Es werde nur Flickwerk betrieben, niemals würden ganze Straßen auf einmal erneuert. Dabei ließe man die Verwaltung immer Proben nehmen und Listen erstellen, die dann nicht genutzt würden. Die Opposition hofft jetzt, dass in der Haushaltsabänderung im Mai mehr Geld für den Straßenunterhalt vorgesehen wird.
Zwei neue Brunnen
Auf dem Regenberg in Bütgenbach will die Gemeinde zwei neue Brunnen errichten. Diese sollen die Quellen in Elsenborn, Nidrum und in der Nähe des Wasserturms ersetzen. Weil die Erschließung neuer Brunnen billiger ist, als die bestehenden zu schützen, übernimmt die Wassergesellschaft SPGE die Kosten für das Vorhaben. Für rund eine Million Euro soll neben Brunnen noch eine neue Leitung zur Trinkwasseraufbereitungsanlage in Elsenborn entstehen.
Außerdem plant die Gemeinde einen Anschluss für das Sport- und Freizeitzentrum Worriken. Er soll von Elsenborn aus entlang der Ravelstrecke bis zum Camping Worriken verlaufen. Die Arbeiten sollen gemeinsam mit denen des Radwegs erfolgen. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf Rund 210.00 Euro. Weitere 15.000 Euro gibt die Gemeinde für die laufenden Arbeiten im Wasserdienst aus.
Opposition: "Ländlichen Charakter erhalten"
Weil sich immer mehr Bürger über große Appartementhäuser beschweren, möchte die Opposition in Bütgenbach Richtlinien erarbeiten, um "den ländlichen Charakter und den typischen Baustil" der einzelnen Dörfer zu erhalten. Laut Mehrheit ist das nur schwer machbar. Richtlinien wären nicht rechtskräftig und eine kommunale Bauordnung habe man schon vor Jahren verworfen, weil sie in der Praxis wenig Gegenliebe aus der Bevölkerung erhalte, erklärte Schöffe Charles Servaty.
Außerdem sei es für die Verwaltung sehr aufwändig, eine solche Verordnung zu gestalten. Deshalb könne man diesen "noblen Gedanken" zwar verstehen, aber leider nicht weiter verfolgen. Der Gemeinderat beschloss, sich in der Baukommission näher mit den verbleibenden Handlungsmöglichkeiten zu befassen.
ÖKLE wieder besetzt
Nach den Diskussionen der letzten Monate ist die Örtliche Kommission für ländliche Entwicklung in Bütgenbach wieder besetzt. Auf der Gemeinderatssitzung bestätigte der Rat 31 Mitglieder. Weil es voriges Mal zu Unregelmäßigkeiten in der Abstimmung gekommen war, konnte Oppositionsmitglied Elmar Heindrichs nicht als Mitglied der Kommission bestätigt werden.
Die Opposition hatte daraufhin der Mehrheit vorgeworfen, in der geheimen Abstimmung mit Absicht gegen Herrn Heindrichs gestimmt zu haben. Bei der Sitzung am Mittwochabend bekräftigte Bürgermeister Emil Dannemark, dass er nie etwas gegen die Ernennung gehabt hätte und die geheime Abstimmung außerdem auf Bestreben der Opposition hin erfolgt sei. Die Oppositionsmitglieder Erika Margraff und Elmar Heindrichs haben ihre Kandidatur für die ÖKLE zurück gezogen.
Bild: BRF