Die fünf anerkannten Fraktionen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft - CSP, SP, PFF, ProDG und Ecolo - haben am Donnerstag eine gemeinsame Grundsatzerklärung zur Positionierung der DG im weiteren Prozess der Staatsreform unterzeichnet. Vivant hat sich enthalten.
Das Papier enthält gemeinsame Standpunkte zu Zielen und zur Methode der zukünftigen Gestaltung der DG-Zuständigkeiten. Das zehnseitige Dokument, dass die fünf Parteien unterzeichnet haben, sei ein Fahrplan für die Zukunft der DG. Bei Staatsreformen ziehe man an einem Strang, hieß es auf der Pressekonferenz der fünf Parteivorsitzenden.
Bei der Unterzeichnung waren neben Luc Frank, Anonios Antoniadis, Kattrin Jadin, Clemens Scholzen und Freddy Mockel auch die vier Gemeinschaftsminister Isabelle Weykmans, Harald Mollers, Karl-Heinz Lambertz und Oliver Paasch sowie Parlamentspräsident Alexander Miesen anwesend.
Premierminister Elio Di Rupo wird der Deutschsprachige Gemeinschaft am 31. Januar einen Besuch abstatten. Das teilte Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz am Rande der Pressekonferenz mit.
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