Wohl sei man "gewillt, fähig und einig", so Werner Baumgarten, das Kombibad zu bauen. Gegenüber soll eine "Downhill-BMX-Strecke" kommen (Interview mit Tom Rosenstein, dem Jugendbeauftragten der Stadt Eupen, unten im Player), das Verwaltungsgebäude soll fertig gebaut werden, allerdings kleiner, und in der Nähe soll der City-Parkplatz vergrößert werden. An die Stelle der berühmt-berüchtigten schiefen Straßenlampen in der Begegnungszone kommen andere, näher an den Häusern, zumindest an den neuralgischen Punkten.
Ansonsten: "viele kleine Schritte", wie Schöffin Claudia Niessen sagte, wie Anstoß-Finanzierungen bei der Stadtviertel-Belebung, oder Konfliktmanagement-Ausbildung, oder ein Informationsfilm für Neu-Ankömmlinge. Es gebe keine Kürzungen im Sportbereich und die Bushofparty zu Karneval bleibe auch.
Steuererhöhungen
Um den laufenden Haushalt im Gleichgewicht zu präsentieren, indexiert die blau-grün-rote Mehrheit bestimmte Steuern und Gebühren, erhebt neue Steuern, und erhöht eine Reihe anderer. Die Erhöhung der Gemeindesteuer auf acht Prozent war Anfang Dezember bereits bekanntgegeben worden, ebenso wie die Einführung neuer Steuern auf größere Swimming-Pools oder auf unbebaute Parzellen und Grundstücke. Für Erbgemeinschaften soll es dabei eine Sonderregelung geben, wurde am Dienstag dazu erklärt.
Die nun vorliegende Liste ist recht lang, sie umfasst unter anderem die Hundesteuer, die angehoben wird, ohne allerdings dem "Eifeler Modell" zu folgen, das die Anzahl der Hunde in Betracht zieht. Mit 20 Euro wird die Steuer für Parksünder glatt verdoppelt, bei Ponys für Sport oder Vergnügen wird die Steuer sowohl erhöht als auch indexiert, das betrifft auch Sendemaste und Zweitwohnungen, neu ist auch die Gebühr für abgeschleppte Autos, um einige der Anpassungen zu nennen.
Die Opposition scheiterte mit ihrem Antrag, die Indexierung zu staffeln und kritisierte, dass eine Erörterung im Ausschuss nicht möglich war. Mehrheit und Opposition gaben sich gegenseitig die Schuld für die Steuererhöhung auf acht Prozent. Sie sind sich aber einig, dass externe Faktoren eine Mitschuld tragen. Die Diskussion über den Zeitpunkt der Erhöhung sei doch steril, meinte Bernd Gentges, und aus der Mehrheit kamen Angebote, die Polemik einzustellen und gemeinsam über eine De-Eskalation nachzudenken. Ein guter Anfang, meinte Martin Orban, aber dafür werde man nicht auf Kuschelkurs gehen.
