Parlamentspräsident Alexander Miesen bemüht sich in Sachen Parkplätze am neuen Parlamentssitz um Klarheit.
Die Beteiligung des BRF an den Kosten für die Neugestaltung der Außenanlagen am Kehrweg in Eupen in Höhe von 480.000 Euro sei bereits Gegenstand der Haushaltsberatungen gewesen. Er selbst habe die BRF-Beteiligung in der Haushaltsdebatte vom 10. Dezember ausdrücklich erwähnt.
Insofern sei die Information nicht neu, geschweige denn sei ein Verschleierungsversuch unternommen worden, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme. Die BRF-Beteiligung sei bereits im Juni 2010 abgesprochen worden. Im Hinblick auf eine effiziente Nutzung des geplanten Parkplatzes sei auch die Stadt Eupen einbezogen worden. Mit Blick auf die Bedürfnisse der AS Eupen und der Auflagen der Stadt habe sich eine Ausweitung der BRF-Beteiligung als notwendig erwiesen.
Parlamentspräsident Miesen legt Wert auf die Feststellung, dass die BRF-Beteiligung für den Sender kostenneutral und einmalig ist und den laufenden BRF-Haushalt in keiner Weise belastet.
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mit/rkr - Archivbild: BRF Fernsehen
