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Friedensnobelpreis, Haushaltsdebatte und BRF - Ein Kommentar

14.12.201218:55
BRF-Redakteur Frederik Schunck
BRF-Redakteur Frederik Schunck

Es war eine ereignisreiche Woche. Nur drei Schlagworte: Friedensnobelpreis für die Europäische Union, Haushaltsdebatte am Kaperberg, mit als Schwerpunkt unser Haus. Eigentlich keine überraschende Mischung.

EWG, mit Hans-Joachim Kuhlenkampf: Einer wird gewinnen: ein Straßenfeger im deutschen  Fernsehen, als die EWG für Aufbruch und gute Nachbarschaft stand. Das, was jüngst der niederländische Autor Leon De Winter plastisch schilderte. Für seinen Artikel in "Der Spiegel" wurde er dann auch gescholten, aber hatte er so unrecht?

Ich für meinen Fall hätte noch den nächsten Schritt, die EG, die Europäische Gemeinschaft hinzugefügt, zum europäischen Friedensprojekt.

Gerade wir hier an den Grenzen wussten sie zu schätzen, die zahlreichen grenzüberschreitenden Verwirklichungen. Sie machten uns Bürger der Euregio zu stolzen und privilegierten Pionieren.

Die Anfänge waren nicht selbstverständlich, weit gefehlt, und es bedurfte schlagkräftiger Taufpaten in schwierigem, zum Teil feindlichen Umfeld: "BHF ist besser" prangten Aufkleber auf so manchem Autoheck, und das war ein Bekenntnis zum Überwinden des alten Denkens. BHF wurde zu BRF und erwies sich als Garant, den Doppelgedanken von Autonomie und grenzüberschreitender Zusammenarbeit in den Köpfen zu verankern, als wertvoller Herold. Jetzt ist er ein Haushaltsposten, den es strukturell zu konsolidieren gilt, und neben dem es andere Sender und Medien gibt über die DG-eigene Entwicklungs-und Investierungsgesellschaft.

Diese, so erfuhr man bei der Haushaltsdebatte im PDG, soll mittelfristig den angekündigten "Energieeffizienzschub" finanzieren, denn die Spielräume sind eng geworden, wobei eng ein Euphemismus ist. Wobei wir wieder bei Leon de Winters EWG - und bei meiner EG-Nostalgie sind, denn im Zuge der Thatcher-Revolution mutierte Brüssel zu einer nicht ideologiefreien Kampfmaschine, die in ihrer ideologischen Fixierung die Grundregeln der Volkswirtschaft ausblendete, als sie mit dem Euro Zauberlehrling spielte -  schön nachzulesen in dem Buch des Wirtschaftsjournalisten Pierre-Henri Thomas über Aufstieg und Fall der Dexia-Bank.

Bei ihrem Brüsseler Treffen zeigt die EU wieder mal, dass Absicht und Verwirklichung noch stets auseinander scheren, bei der Bändigung des Spaltpilzes Euro mit, in seinem Schlepptau, Verschuldung und Spekulation. Wie sagte Herman Van Rompuy in Oslo: Krieg sei in Europa unvorstellbar, aber nicht unmöglich. Er sagte dies wenige Jahre nach der Bombardierung Belgrads durch NATO-Flugzeuge, chirurgisch exakt, ich weiß, bei möglicher Vermeidung von sogenannten Kollateralschäden.

Den Vätern des europäischen Friedensprojektes dürfte es bei dem Satz Van Rompuys kalt über den Rücken gelaufen sein, aber ihr Ansatz war ja auch pragmatischer: Als sie die Montanunion gründeten, 1951, hatten sie Kohle und Stahl vergemeinschaftet, also das, was man braucht, um Kanonen zu gießen, und das Friedensprojekt auf diesem Fundament aufgebaut.

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