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DG: Eckdaten zum Haushalt und Regierungsgespräch

11.10.201217:20
Die Regierung der DG ist ein Jahr im Amt (hier nach der Eidesleistung am 30. Juni 2009)
Die Regierung der DG ist ein Jahr im Amt (hier nach der Eidesleistung am 30. Juni 2009)

Transparenter sollen die Haushaltsdarstellungen der DG-Regierung werden, in der Jugendförderung gilt ab sofort die Chancengleichheit als Querschnittsaufgabe, für die Kleinkindbetreuung sucht die DG nach alternativen Angeboten und in Punkto Fremdsprachen sollen Muttersprachler ohne juristische Hürden unterrichten dürfen.

Das laufende Jahr wird die Deutschsprachige Gemeinschaft aller Voraussicht nach mit einem Negativ-Wachstum von 0,1 Prozent und einer Inflationsrate von 2,9 Prozent beenden. Doch ab dem kommenden Jahr, so sagen die aktuellen Zahlen des föderalen Planbüros voraus, wird es langsam wieder bergauf gehen: plus 0,7 Prozent Wachstum im Jahr 2013, gefolgt von 1,3 Prozent 2014.

Trotzdem bleibt Sparen das übergeordnete Ziel. Die paragemeinschaftlichen Einrichtungen wie zum Beispiel der BRF und das Arbeitsamt müssen den Gürtel auch 2013 enger schnallen. Erst ab 2015 wird die Dotation wieder um die üblichen 2,25 Prozent steigen.

2015 soll der Haushalt wieder seine Balance gefunden haben und 2038 die schuldenfreie DG. Wenn die EU-Krise es denn zulässt. Ganz unabhängig von externen Einflüssen ist allerdings die Darstellung des Haushalts der DG. Oft wurde mangelnde Transparenz moniert - nun wird es zumindest für den Bereich Infrastrukturen mehr Offenheit durch einen gesonderten Haushaltsposten geben.

Jugendstrategieplan und Kleinkindbetreuung

Weiter auf dem Tisch der Regierung: Der Jugendstrategieplan, der auf Grundlage des Dekrets als neue Querschnittsaufgabe in allen DG-Zuständigkeiten greifen soll. Oberstes Ziel in Jahren 2013-2015: Chancengleichheit. Ein ganzheitlicher Ansatz, der in fast jeden Lebensbereich junger Menschen hineinreicht. Mehr Gewaltprävention, mehr Weiterbildungen für Jugendarbeiter und Lehrer, sowie der Ausbau von aktiver Erlebnispädagogik.

Fristen gesprengt hat das Thema Kleinkindbetreuung. Krippenplätze sind rar und auch das Finden einer Tagesmutter ist nicht leicht. Erschwerend kommt hinzu: Zahlreiche Tagesmütter werden in Kürze in Rente gehen. Neue Männer und Frauen für den Beruf zu gewinnen gestaltet sich schwierig - noch immer gibt es keine Bewegung hin zu einer besseren Bezahlung oder Aufwertung des sozialen Statuts. Somit setzt die Regierung der DG auf den Bau von Krippenplätzen.

2014, so Sozialminister Harald Mollers, werde die neue Krippe in Sankt Vith "Am Bödemchen" ihre Pforten öffnen und 24 Kinder aufnehmen können. Ziel ist es, auch im Norden der DG mehr Betreuungsplätze zu schaffen. So zum Beispiel auch, indem private Unternehmen darin bestärkt werden, firmeninterne Kinderkrippen zu öffnen.

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird gespart. Soweit bekannt. Doch die Aussichten versprechen - entsprechend der allgemeinen Krisenstimmung - nur bedingt besser zu werden. 2012 wird mit einem negativen Wachstum von 0,1 Prozent abgeschlossen. Die Inflationsrate wird bei 2,9 liegen.

Archivbild: belga

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