Vor dem Hintergrund einer vor einigen Jahren in Angriff genommenen Reform des Hilfsdienstes stellte Provinzgouverneur Michel Foret am Mittwoch in Lüttich einen Bericht zur Lage vor. Dabei ging der Gouverneur neben den anstehenden Veränderungen im Feuerwehrwesen auch auf die Herausforderungen der Zukunft ein.
Dass dem Provinzgouverneur die Feuerwehren besonders am Herzen liegen, ist allgemein bekannt. Der Zeitpunkt, das Thema noch einmal in die Öffentlichkeit zu bringen sei vor dem Hintergrund der anstehenden Kommunalwahl am 13. Oktober von ihm bewusst gewählt worden, räumte Michel Foret ein. Jedenfalls habe er vielfach den Eindruck, dass das Thema in kommunalpolitischer Hinsicht etwas zu sehr in den Hintergrund getreten sei.
Wichtige Veränderungen
Dabei stünde das Feuerwehrwesen im Zuge der 2007 eingeleiteten Reform doch vor wichtigen Veränderungen. Wenngleich es sich dabei realistischerweise um einen langwierigen Prozess handele, wie die Erfahrungen der letzten Jahre gezeigt hätten. Zu den Fakten. Mit 53 Millionen schlägt der Bereich in der Provinz Lüttich zu Buche. Dass heißt, dass auf jeden Einwohner rund 50 Euro entfallen. Wobei dieser Durchschnittsbetrag in den 84 Gemeinden natürlich stark variiert.
Erfreut äußerte sich der Gouverneur über die Tatsache, dass hinsichtlich der global getätigten Anschaffungen im vergangenen Jahr für weit über 2,1 Millionen Euro investiert werden konnte. Alle seine Vorschläge seien vom Innenministerium akzeptiert worden. Investitionen in etwa gleicher Höhe stünden für das laufende Jahr an.
Zwar müsse mit einigem Bedauern festgestellt werden, dass sich die Reform insgesamt hinziehe, aber wichtige Verbesserungen hätten dennoch schon erreicht werden können oder seien auf einem guten Weg. Einige Beispiele: Seit dem 1. Dezember 2009 habe das Prinzip des schnellstmöglichen Einsatzes Geltung. Seit dem 26 April seien die sechs Hilfeleistungszonen in der Provinz Lüttich per Gesetz offiziell.
Festlegung der Rechtspersönlichkeit der Zonen
Auf legislativer Ebene sei Diskussion über die Festlegung der genauen Rechtspersönlichkeit der Zonen so gut wie abgeschlossen. Das Gesetz werde schon bald im Parlament beraten und bereite gewissermaßen auch den Weg zu neuen Finanzierungsmodalitäten und mehr Eingenverantwortung der sechs Hilfeleistungszonen. Dass heißt, dass an die Stelle des bisherigen Subventionssystems jährliche Dotationen treten werden. Nach dem Vorbild der Polizeizonen würde an der Spitze der jeweiligen Zonen demnach auch ein Zonenchef für die Leitung und Koordination zuständig sein.
Das genaue Anforderungsprofil des künftigen Zonenchefs und die Details des Anwerbungsverfahrens liegen aber noch nicht fest. Die neu gewählten Gemeinderäte, die 2013 ihr Amt antreten, werden sich, auch damit befassen müssen. Derzeit sei jede Zone dazu aufgerufen worden, eine Risikostudie zu erstellen. Es leuchtet ein, dass dies im Hinblick auf die Erstellung eines Budgets von Belang ist. Schließlich ist es etwas anderes ob eine Feuerwehr in einem großen urbanen Zentrum mit Hochhäusern und Industrien oder im ländlichen Bereich operiert. Zu den besonderen Risiken der deutschsprachigen Zone zählen beispielsweise das Hohe Venn, die TGV-Strecke oder etwa der Autobahnen.
Fortschritt sei auch im Hinblick auf die Koordinierten 100 beziehungsweise 101-Dienste zu verzeichnen. Der künftige 112-Einheitsdienst werde auf Provinzebene auf dem Gelände der Föderalen Polizei in Vottem eingerichet, sagte der Gouverneur. Ständige Fortbildung und mehr Bewusstsein für die Risiken der Atomkraftzentrale von Tihange stellten eine große Herausforderung dar. Fünf leitende Feuerwehrleute würden im Dezember eine Ausbildung zwecks Bewältigung eines Atomunfalls erhalten.
Gouverneur Foret verhehlte nicht, dass langfristig die Schaffung einer einzigen Zone auf Provinzebene wohl die beste Lösung sei. Er habe aber auch Verständnis für den Widerstand der Bürgermeister, die auf die hohen Kosten verwiesen. Zudem stelle sich bei der Integration der Deutschsprachigen Zone das Problem der Sprache. Er habe persönlich den Eindruck, dass die Diskussion über eine Professionalisierung in vollem Gange sei. Vor allem das Statut der Freiwilligen Feuerwehrleute, die Finanzierung und die Frage der Risikoprämien sind aus Sicht des Gouverneurs Probleme, die dringend gelöst werden müssen. Sein Fazit zur Lage der Feuerwehren: Es gibt eine generell positive Entwicklung. Anders ausgedrückt, wenngleich auch viele vor allem juristische und organisatorische Dinge im Rahmen der Reform noch nicht endgültig geklärt sind. Es geht immer in die richtige Richtung. Nach vorne ..
Bild: Nicolas Lambert (belga)
