Steigungen bei Gemeindedotation, Immobilienvorabzug und Einkommenssteuer sorgen für höhere Einnahmen. Höhere Ausgaben sind bei den Personalkosten und den Dotationen an die Polizeizone und das ÖSHZ zu verzeichnen. Der Präsident des ÖSHZ möchte deshalb ganz energisch auf die Kostenbremse drücken.
Eindringlich machte Joky Ortmann von der CSP alle Ratskollegen darauf aufmerksam, dass in den kommenden Wochen wohl einige schmerzhafte Entscheidungen anstünden. Wie genau die wohl aussehen sollen, ließ der ÖSHZ-Präsident offen. Nur soviel ließ Ortmann durchblicken: Simulation zeigen auch in Zukunft steigende Unkosten bei der sozialen Unterstützung, Und, vor allem im Bereich des Zuzugs sehe er große finanzielle Schwierigkeiten auf die Stadt zukommen.
Die sieht Finanzschöffe Martin Orban für die Stadt Eupen nicht. Als gesund bezeichnete er die Finanzlage der Stadt. Lediglich kommende Investitionen sollten mit Vorsicht geplant werden. Die fehlenden Dividenden der Gemeindeholding bedauere er, mit der Faust in der Tasche. Mit dem Geld hätten Investitionsprojekte finanziert werden können.
Von der Oppositionsbank kam der Vorwurf der Konzeptlosigkeit. Projekte würden geplant, dann wieder verschoben. Karl-Heinz Klinkenberg (PFF) reagierte auf die steigenden Personalkosten mit der Frage nach dem versprochenen Qualitätsmanagement. Inkonsequenz und Inkompetenz führten zum aktuellen Hin und Her bei Kombibad, Capitol und Verwaltungsgebäude, sagte Claudia Niessen von Ecolo.
SP plus Fraktionsführer Werner Baumgarten orakelte dann auch: Kombibad, Traum oder Trauma der Mehrheit. An seiner Seite seit Montag ist Kirsten Neycken-Bartholemy. Sie rückt für den zurückgetretenen Arthur Spoden in den Stadtrat.
