Finanzschöffe Martin Orban sagt es mit Stolz: Seit 1998 sind die Gemeindesteuern unverändert, trotz sinkender Einnahmen - Stichwort Dexia -, trotz gesteigerter - sprich von der föderalen Ebene abgewälzter Aufgaben - und größerer Projekte - Stichwort Begegnungszone.
"Moment", meldet sich der SP-Plus-Stadtverordnete Werner Baumgarten, "alle Steuern zusammen, das sind 53 Prozent des indexierten Katasterwerts - in Baelen beispielsweise ist das anders." "Einspruch", kontert der Finanzschöffe: "Bei den vergleichbaren Städten sind wir im Mittelfeld."
Achim Nahl, Ecolo, nahm die Haushaltsanpassungen zum Anlass, um seine Interpretation zu geben: Haushaltslage und Steuersatz erklärten sich durch ein Aufschieben von Projekten im Bereich fundamentaler Weichenstellungen in den Bereichen Energieersparnis und sanfter Mobilität.
Bei Adam Riese wollten wir es wissen, bei weniger Einnahmen und höheren Ausgaben - seit Montagabend auch im Personalbereich - wie erklärt sich der Status Quo seit 1998 ? "Durch Einsparungen", sagt Finanzschöffe Martin Orban dem BRF gegenüber, vor allem aber durch die früheren Rücklagen oder Reserven, die am schmilzen seien und seither das Rechnen mit spitzer Feder erforderlich machten.
Ausgestaltung der künftigen Begegnungszone in der Oberstadt
In Eupen wird sich eine Arbeitsgruppe näher über die Ausgestaltung der künftigen Begegnungszone in der Oberstadt beugen: Das Kollegium zeigte sich überzeugt, seit 2007 genügend informiert zu haben. Besonders für die grüne Opposition hingegen waren die Pläne nicht aussagestark genug.
Der Rat für Stadtmarketing erhielt von allen Seiten Lob und Vertrauen, der Plan, drei Häuser im Ortszentrum von Kettenis Nosbau zu überantworten, scheitert am Finanzmangel der Wohnungsbaugesellschaft.
Auch bei einem anderen Projekt kämpft die Mehrheit mit Widrigkeiten: Der Umbau der Kneipp zum Verwaltungsrathaus verzögert sich: Die Baupläne machten ständig Probleme, genauer, die übergeordneten Behörden, die es mal so, und dann mal so wollten.
Gleichzeitig schließt sich das Zeitfenster, dicke Zuschüsse zu erhalten. Die überraschende Lösung: Man baut schon mal mit eigenen Mitteln den Keller und die Parkplätze, investiert 165.000 Euro dafür und sichert sich schon mal so knapp drei Millionen Euro an Zuschüssen: "Notfallentscheidung", kritisiert die Opposition, "nicht nach den Regeln der Kunst", konzidiert die Mehrheit.
Erneut stritt man sich über Transparenz beim Projekt "Capitol" und lauschte interessiert der Neuigkeit, dass die Musikakademie wohl in zwei Jahren zum Haus Peters im Bellmerin umziehen dürfte.