Die Sitzung begann mit einer Interpellation der Opposition. Die Ecolo-Stadtverordnete Claudia Niessen griff noch einmal das viel diskutierte Thema des Kulturmanagers auf. Sie übte vor allem Kritik an der Vorgehensweise.
Erster wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Genehmigung des Tätigkeitsberichtes 2010 der autonomen Gemeinderegie Tilia. Werner Baumgarten von der SP kritisierte den Zeitpunkt der Abstimmung. Im Oktober 2011 über den Tätigkeitsbericht des Jahres 2010 abzustimmen sei viel zu spät. Darüber hinaus befürwortete er zwar die Notwendigkeit einer Gemeinderegie, sah aber auch Anlass zur Kritik.
Die Oppsition kritisierte ebenfalls, dass der Stadtrat über die Kosten der verschiedenen Projekte nicht ausreichend informiert werde. Schöffin Patricia Kreutz wehrte sich gegen den Vorwurf der mangelnden Transparenz bei der Gemeinderegie.
Fortführung der elektronischen Wahl steht fest
Desweiteren wurde einstimmig die Fortführung der elektronischen Wahl beschlossen. Ecolo hatte ursprünglich geplant sich in dieser Frage zu enthalten. Ecolo befürchtete den Verlust der demokratischen Kontrolle, wenn man sich alleine der Kompetenz von Fachleuten unterwerfen müsse. Vor der Abstimmung hatte deshalb Bürgermeister Elmar Keutgen den Ablauf und die Sicherheitsvorkehrungen bei der elektronischen Wahl
erklärt.
In einer anderen Frage hatte sich Ecolo jedoch entschlossen der Stimme enthalten. Die Einrichtung einer Begegnungszone in der Innenstadt erforderte eine grundsätzliche Entscheidung in der Straßenverkehrsordnung. Die Ecolo-Stadtverordnete Karin Wertz begründete die Stimmenthaltung, dass in Sachen Parkplatzanordnung und Maßnahmen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer noch nicht das letzte Wort gesprochen sein darf.
