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Einigung: Schröder zuversichtlich - Sitzungsperiode beginnt

15.09.201113:27
PDG-Präsident Ferdel Schröder
PDG-Präsident Ferdel Schröder

Der Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Ferdel Schröder (PFF), hat sich positiv zum Verlauf der Regierungsverhandlungen auf föderaler Ebene geäußert.

Er sei zuversichtlich, dass die weiteren Schritte auf dem Weg zur Staatsreform bald erfolgen würden. "Ich bin natürlich froh, dass der historische Durchbruch endlich gelungen ist. Ich hoffe, dass es in diese Richtung weitergeht, denn das war jetzt ein erster Schritt", sagte Schröder im BRF-Interview.

"Jede Partei hat natürlich gewisse Aspekte durchsetzen können, das stimmt mich zuversichtlich, dass wir in den kommenden Tagen die Übertragung von Kompetenzen und die Finanzierung über die Bühne bringen werden."

Die DG erhalte die konstitutive Autonomie. Das sei ein wichtiger Punkt, freute sich die liberale Kammer-Abgeordnete Kattrin Jadin. Dafür habe sie jahrelang gekämpft. Dies bedeute mehr Selbstbestimmung für die DG. Die Gemeinschaft könne nun selbst über die Organisation des Parlaments bestimmen, sagte Jadin.

Neue Sitzungsperiode

Die Staatsreform wird auch den Beginn der neuen Sitzungsperiode des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft beherrschen, wie Ferdel Schröder ankündigte. Dabei schickte er voraus, dass sich das Parlament bereits seit einiger Zeit auf die Übertragung neuer Zuständigkeiten vorbereite. Man sei derzeit dabei zu analysieren, wie mehr Kompetenzen gemeistert werden könnten.

  • Historische Einigung am Verhandlungstisch: BHV wird geteilt
  • Einigung über BHV: Reaktionen wenig überraschend


Bild: BRF Fernsehen

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