Der flämische Politologe Dave Sinardet von der Uni Antwerpen hat am Montag im PDG seine Sicht zu einem funktionierenden Föderalismus in Belgien dargelegt. Sinardet lehrt an der Universität von Antwerpen und an der freien Universität Brüssel.
Bei seinem Vortrag in Eupen ging es weniger um die konkreten Belange der Deutschsprachigen Gemeinschaft, als vielmehr um das Funktionieren eines Gesamtstaats Belgien.
Damit Belgien künftig als Land eine Zukunft hat, dürfe der Föderalstaat nicht in seinen Kompetenzen ausgehöhlt werden. Es brauche ein belgisches Projekt, in dem sich zumindest einige Politiker über einen landesweiten Wahlkreis vor allen belgischen Wählern verantworten.
Außerdem müsse man sich von der Ideologie verabschieden, Kompetenzen möglichst in Gänze auf die Teilstaaten zu übertragen. Dies schaffe mehr Probleme als Lösungen. Wichtiger sei die Zusammenarbeit mehrere Ebenen, die sich Kompetenzen klar definiert teilen. In der Umweltpolitik reiche die Kette von der lokalen Behörde über die Region bis hin zur EU. Ähnlich verhalte es sich bei vielen anderen Politikfeldern.
Archivbild: Eric Lalmand (belga)
