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Gast beim Sommerempfang der DG in Brüssel: Mercedes Bresso

30.06.201111:57
Mercedes Bresso, Präsidentin des EU-Ausschuss der Regionen
Mercedes Bresso, Präsidentin des EU-Ausschuss der Regionen

In Brüssel fand gestern Abend der inzwischen traditionelle Sommerempfang der Deutschsprachigen Gemeinschaft statt. Eine Veranstaltung, die von den politisch Verantwortlichen der DG auch gerne für Lobbyarbeit und zum Knüpfen von neuen Kontakten genutzt wird.

In diesem Jahr wurde der Empfang auf Einladung des Ausschusses der Regionen im ADR-Gebäude - mitten in Brüssels Europaviertel ausgerichtet.

Für die musikalische Untermalung des Abend sorgte die ostbelgische Jazz-Formation um Nadine Nix, die die Gäste mit ihrer warmen Stimme begeisterte.

Wir sprachen im Anschluss an die Veranstaltung mit Mercedes Bresso, der Vorsitzenden des Ausschusses der Regionen, unter anderem über den Platz kleiner Regionen wie der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Europa.

Volles Haus

Volles Haus gestern Abend im fünften Stock des Jacques-Delors-Gebäudes im Herzen des Brüsseler Europaviertels. Mehrere hundert Gäste waren der Einladung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu ihrem Sommerempfang gefolgt und in den ADR gekommen.

Jedes Jahr wechselt die Deutschsprachige Gemeinschaft für ihren Sommerempfang den Standort und ist bei Partnern der Region in der Hauptstadt zu Gast. Wenn der diesjährige Sommerempfang beim Ausschuss der Regionen  stattfand, dann auch, weil dieses Gremium, dessen Aufgabe darin besteht, den Standpunkt lokaler und regionaler Gebietskörperschaften in die EU einzubringen, die Arbeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft sehr schätzt.

Das habe mit Größe und Einwohnerzahl nichts zu tun. In allen politischen Fragen spiele die DG im ADR eine inzwischen nicht unbedeutende Rolle, meinte dessen Präsidentin, die Italienerin Mercedes Bresso. Im Ausschuss der Regionen sei die Deutschsprachige Gemeinschaft trotz ihrer geringen Größe ein Partner wie alle anderen.

Wichtige Rolle

Darüber hinaus spiele der Ministerpräsident der DG im ADR eine wichtige Rolle. Nicht nur weil er jetzt wohl zum Fraktionschef der Sozialisten und Sozialdemokraten gewählt werde, sondern auch wegen seiner aktiven Mitarbeit im Ausschuss. Auch deshalb sei die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens eine feste Größe.

Man müsse, so fährt die Präsidentin des ADR fort, in Europa vieles auch in der Relation sehen. Es gebe Mitgliedsstaaten, die drei- oder vierhunderttausend Einwohner hätten, da stelle die DG mit einer Bevölkerungszahl von über 70.000 sehr wohl eine akzeptable Dimension dar. Als Vergleich zieht Bresso die Schweiz und ihre Kantone heran.

Auch wenn der Ausschuss der Regionen nur als eine beratende Einrichtung innerhalb der EU-Institutionen fungiert, beschäftigt er sich dennoch mit Politikbereichen wie Bildung, Jugend und Forschung, Umwelt, Klimawandel oder Energie, dem territorialen Zusammenhalt sowie mit Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Entsprechende Mittel

Hierzu bedürfe es auf europäischer Ebene eines entsprechenden Haushalts.  Den jetzt von der EU-Kommission vorgelegten Finanzrahmen, also den Mehrjahreshaushalt 2014 bis 2020, schätzt Bresso aus Sicht des ADR als akzeptabel, aber nicht wirklich ambitiös ein. Die EU brauche nämlich geeignete Mittel, um ordentlich arbeiten zu können.

Bestes Beispiel sei die Kohäsionspolitik. Sie ziele schließlich darauf ab, eine Umverteilung zwischen ärmeren und reicheren Regionen möglich zu machen, um die Folgen von ungleichen wirtschaftlichen  Entwicklungen auszugleichen. Schon deshalb könne die EU-Kohäsionspolitik, die auch für die Deutschsprachige Gemeinschaft eine nicht unbedeutende Rolle spiele, einen wichtigen Beitrag im Europa von morgen leisten.

Bild: Olivier Hoslet (epa)

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