Wie Phönix aus der Asche ist das Thema "Mecar" in die ostbelgische Aktualität zurückgekehrt. Dabei waren 2008 alle davon ausgegangen, dass die privaten Munitionstests auf dem Truppenübungsplatz Elsenborn vom Tisch sind.
Seinerzeit hatte der zuständige wallonische Raumordnungsminister André Antoine die von der Verwaltung erteilte Globalgenehmigung aufgehoben - Mecar durfte in Elsenborn also keine Schießstände und Zielscheiben für seine Tests bauen. Gegen diese ministerielle Entscheidung ist die Rüstungsfirma vor den Staatsrat gezogen und hat vor gut zwei Monaten Recht bekommen.
Vor knapp zwei Wochen bestätigte dann Ecolo-Regionalminister Philippe Henry in einem Erlass, dass die Rüstungsfirma keine Globalgenehmigung für ihre Munitionstests auf dem Truppenübungsplatz Elsenborn erhält. Der SP-Regionalabgeordnete Edmund Stoffels hofft, das der neue Erlass "wasserdicht" ist - anders als der seines Vorgängers André Antoine. Der wurde nämlich wegen formaler Mängel vom Staatsrat zerrissen.
Minister Henry beruft sich darauf, dass auf dem Truppenübungsplatz nur Tätigkeiten öffentlichen Interesses erlaubt sind. Und das gelte nun einmal nicht für die Munitionstests einer privaten Rüstungsfirma. Laut Stoffels könnte diese Regelung durch einen Auftrag etwa seitens der Armee umgangen werden. Wegen des Verzichts auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung spricht Edmund Stoffels auch von einem "Kuckucksei".
Die Ecolo-Regionalabgeordnete Monika Dethier-Neumann kann die Kritik an dem Henry-Erlass nicht nachvollziehen. Bei Ecolo ist man davon überzeugt, mit dem neuen Erlass die bestmögliche Replik gegeben zu haben, indem sich der Minister vor allem auf die raumordnerischen Regeln beruft. Auf die gesamte Argumentation in Sachen befürchtete Umweltschäden wurde verzichtet - weil genau diese mangels Begründung nicht vor dem Staatsrat bestand.
Dazu kommt: Aus ostbelgischer Sicht wird beim Thema Mecar der Schwerpunkt auf den Aspekt "Umweltverträglichkeit" solcher privater Munitionstests gelegt - andere Abgeordnete werfen die 400 Arbeitsplätze bei Mecar in die Waagschale. Hier, so sagen auch Edmund Stoffels und Monika Dethier-Neumann, muss ein sensibles Gleichgewicht gefunden werden - am besten, indem anderswo ein geeigneter Standort für die Mecar-Tests gefunden wird (woran Minister Henry nach eigenem Bekunden auch in Gesprächen mit Mecar arbeitet).
Auf Seiten der Bürgerinitiative "Stop Mecar" will man sich in den nächsten Tagen zusammensetzen, nach Möglichkeit auch mit den Regionalabgeordneten, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
Archivbild: BRF Fernsehen
