Der St. Vither Stadtrat hat auf seiner Sitzung in "rekordverdächtiger" Zeit eine Reihe von Punkten verabschiedet - allesamt einstimmig. Richtig interessant wurde es aber erst in der Fragestunde, als es um die Zukunft der Klinik und um den Schlachthof ging.
Zu Beginn der Sitzung rückte Thomas Orthaus als neues Stadtratsmitglied nach. Er folgt auf Linda Zwartbol, die ihr Mandat wegen eines Wohnortwechsels niedergelegt hatte. Orthaus hatte dem St. Vither Stadtrat schon in der vorigen Legislaturperiode angehört. Der erste in Frage kommende Ersatzkandidat Jean-Claude Michels hatte verzichtet.
Resa soll Gasverteilernetzbetreiber für St. Vith werden
Der Stadtrat hat den Strom- und Gasnetzbetreiber Resa zum Betreiber des Gasverteilungsnetzes auf dem St. Vither Gemeindegebiet ernannt. Neben Resa kam dafür Ores Assets in Frage. Nur Resa hatte aber Mitte Februar ein Angebot eingereicht.
Schöffin Gaby Schröder ging etwas näher auf das ausführliche Angebot des Netzbetreibers ein. So seien bei der Ratssitzung im Dezember Zweifel aufgekommen, ob Gas als fossiler Brennstoff Zukunft habe. Zum einen sei Erdgas nunmal besonders geeignet, um Wärme zu erzeugen.
Zum anderen habe Resa in seinem Angebot deutlich gemacht, dass über das Verteilernetz auch andere Formen von Gas transportiert werden könnten, die umweltfreundlicher und damit zukunftsträchtiger seien, so Schröder. Der Punkt wurde ohne weitere Diskussion einstimmig genehmigt.
Zusage für "Szenographie" des Blausteinmuseums
Das galt auch für den finanziellen Anteil der Stadt St. Vith am Innenausbau des im Bau befindlichen Blausteinmuseums in Recht. Der mit "Szenographie" überschriebene Teil des Infrastrukturprojektes wird zu 60 Prozent von der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezuschusst. Die Stadt übernimmt ihrerseits maximal rund 57.000 Euro.
Träger des Projekts ist die Autonome Gemeinderegie, deren Vorsitzender André Frauenkron im gleichen Zusammenhang erklärte, dass die Arbeiten am Blausteinmuseum gut vorangehen.
Nach altem Verteilerschlüssel: Sozialhilfedotation erhöht
Die Stadt erhöht ihre Dotation an das Öffentliche Sozialhilfezentrum für 2025 rückwirkend von knapp 660.000 Euro auf 844.000 Euro. Der Grund dafür ist, dass das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft kurz vor Weihnachten den Verteilerschlüssel zwischen Gemeinde- und ÖSHZ-Dotation auf den alten Stand zurückgesetzt hatte - auf Wunsch der Gemeinden. Das wurde von der Stadt nun ausgeglichen.
Die Telefonhilfe erhält einen Funktionszuschuss von rund 500 Euro, die Jugendinformation Ostbelgien 2.840 Euro und das Jugendbüro der Deutschsprachigen Gemeinschaft 9.468 Euro. Der Jahresbeitrag zur SPI beträgt 15.575 Euro.
Blindengerechtere Anbindung vom Triangel an die Stadtmitte
In einem Zusatzpunkt schlug die Fraktion um Herbert Grommes vor, dafür zu sorgen, dass blinde und sehbeeinträchtigte Menschen leichter vom Stadtzentrum zum Triangel (oder umgekehrt) gelangen können. Dabei gelte es, Unebenheiten oder Stolperfallen zu beseitigen. Ähnliche Maßnahmen seien schon im Umfeld der Klinik getroffen worden. Auch dieser Punkt wurde ohne Einwand vom ganzen Stadtrat angenommen.
Die Klinik wurde von Herbert Grommes dann auch in der Fragestunde noch einmal thematisiert: Er wollte wissen, wie es vor dem Hintergrund des Expertenberichts zur Reform der Krankenhauslandschaft in Belgien um eine mögliche Neuausrichtung der Klinik Sankt Josef stehe und was das für den Masterplan Eifel bedeute. Die DG-Ministerin Lydia Klinkenberg habe im PDG-Ausschuss Mitte des Monats mit der Aussage aufhorchen lassen, dass der Masterplan "selbstverständlich neu gedacht" werden müsse.
Statt Masterplan Eifel nun eigene Projekte von Klinik und Vivias
Bürgermeister Werner Henkes, der in seiner Funktion auch Vorsitzender des Klinik-Verwaltungsrates ist, unterstrich, bei dem Expertenbericht handele es sich um ein Arbeitsdokument, das "nicht in Stein gemeißelt" sei und wohl auch nicht 1:1 umgesetzt werden könne. So trage der Bericht nicht der Situation eines Krankenhauses in einem ländlichen Gebiet Rechnung. Es bringe etwa nichts, die Bevölkerungsdichte hier mit der in Brüssel zu vergleichen und daraus die Rechtfertigung für eine Notaufnahme herzuleiten oder nicht. "Weil man Medizin und Menschenleben nicht rechnen kann", so Werner Henkes.
Was den Masterplan Eifel angehe, sei die zitierte Aussage insofern "unglücklich", als gar nicht mehr von einem Masterplan die Rede sei. Stattdessen verfolgten die Klinik und die Interkommunale Vivias (mit dem Wohn- und Pflegezentrum für Senioren) nun eigene Projekte. Die Klinik werde ihr Projekt in der kommenden Woche bei einer Pressekonferenz vorstellen.
Neues Projekt: Anwohner fühlen sich beim Schlachthof übergangen
In einer zweiten Frage verwies Herbert Grommes auf ein Schreiben der Anwohner des Schlachthofes in der St. Vither Neustadt. Die Lärm- und Geruchsbelästigungen hätten sich demnach spürbar verschlimmert.
Nachdem der angekündigte Wegzug des Schlachthofes seit längerem vom Tisch ist, stehe jetzt ein neues Projekt an. Die Anwohner beklagen sich darüber, dass sie darüber nicht informiert und mit ihren berechtigten Anliegen von der neuen Mehrheit nicht gehört würden.
Werner Henkes verwies nur darauf, dass es bislang lediglich eine Vorstudie gebe und der Schlachthof die Pläne bei einer Informationsveranstaltung mit den Anwohnern vorstellen werde.
Stephan Pesch
