Der Stadtrat von St. Vith hat die zweite Haushaltsanpassung verabschiedet. Demnach erhöht sich der Überschuss im laufenden Haushalt auf mehr als 666.000 Euro.
Die Oppositionsfraktion stimmte dennoch gegen diesen Teil des Budgets, beim Investitionshaushalt enthielten sich ihre Mitglieder der Stimme. In allen anderen Punkten war sich der Stadtrat diesmal einig.
Austausch von Straßenlampen durch LED-Leuchten
Wie andere Gemeinden lässt auch St. Vith das öffentliche Beleuchtungsnetz nach und nach durch sparsamere LED-Lampen ersetzen. Nun steht die fünfte Phase mit 185 Leuchten an. Der Bereich umfasst die Industriezone "Steinerberg", Buchenweg, Herrenbrühl, Sonnenhang und einen Teil der Luxemburger Straße.
Wie Bürgermeister Werner Henkes erklärte, können im laufenden Jahr noch 122 weitere Lampen ersetzt werden, weil der Stromverteiler Ores noch Kapazitäten habe.
Dann fehlen nur noch das Zentrum von St. Vith (334 Leuchten), Neidingen (79) und Schönberg (108).
Absprache mit Sportvereinen wegen Defibrillatoren
In einem Zusatzpunkt regte die NBA-Fraktion an, einen zum Jahresende auslaufenden Beschluss zur Bezuschussung von Defibrillatoren zu verlängern und das Netz der öffentlich zugänglichen Defibrillatoren "zügig weiter auszudehnen". Außerdem sollten weitere Kurse zum Umgang mit Defribillatoren angeboten werden.
Noch in diesem Sommer seien zwei Menschenleben gerettet worden, weil Defribillatoren kundig angewandt werden konnten, erklärte Herbert Grommes einleitend.
Werner Henkes schlug vor, diesen Punkt in einer Ausschusssitzung zu behandeln, da die aktuellen Rahmenbedingungen (etwa bei der Co-Bezuschussung durch die DG) geklärt werden müssen.
Am 8. September stehe ohnehin eine Versammlung der Sportgemeinschaft an. Dort gelte es, die Vereine dafür zu sensibilisieren, sagte Roland Gilson. Es soll auch daran erinnert werden, dass die Ladesituation der Defibrillatoren geprüft werden muss. Mehrheit und Opposition einigten sich darauf, den Punkt noch vor Jahresende zu behandeln. Bis dahin müssten ohnehin "noch einige Hausaufgaben" gemacht werden, so Henkes, was auslaufende Beschlüsse zu Steuern oder Prämien angehe.
Neues Schuljahr und Mobilitätsstudie in der Fragestunde
Wenige Tage vor Beginn des neuen Schuljahres erkundigte sich Steffi Pauels auch im Namen ihrer entschuldigten Fraktionskollegin Anne-Marie Hönders-Hermann in der Fragestunde nach der Besetzung der Stellen und weitere offenen Fragen. Sie bedauerte, dass es dazu keine Ausschusssitzung gegeben habe.
Schulschöffin Margret Schmitz entschuldigte das unter anderem damit, dass sich aus unterschiedlichen Gründen "die Zeit nicht ergeben" habe. Sie werde sich das aber zu Herzen nehmen und "in Bälde" eine Kommission einberufen. Bis auf eine Stelle für Förderpädagogik seien alle Stellen besetzt. Auf die Frage zur Situation der Schule in Neidingen sagte sie nur, dass sich im Vergleich zum letzten Schuljahr nichts verändert habe.
Marcel Goffinet fragte nach dem Stand der Dinge in Sachen Mobilitätsstudie, die im Januar allen Stadtratsmitgliedern zugestellt worden sei. Werner Henkes berichtete von einem Treffen mit dem Direktor der regionalen Straßenverwaltung, wonach dafür eigentlich die Wallonische Region zuständig sei. Sie hätte demnach gegebenenfalls auch die Kosten der Studie übernommen. Im Nachhinein bringe es aber nichts, darüber zu lamentieren.
Jedenfalls lasse die SPW die Studie intern prüfen und habe noch keine Rückmeldung gegeben. Sobald der neue "Kommunale Beratungsausschuss für Raumordnung und Mobilität" (KBRM) eingesetzt sei, werde die Studie dort besprochen, so Henkes, und dort würden auch die interessierten Stadtratsmitglieder einbezogen.
Noch laufen Verkehrsmessungen auf dem Stadtgebiet. Zusammen mit der Polizei habe die Stadt auch den Verkehr in den Nebenstraßen gemessen. Um verlässliche Daten zu haben, warte man bewusst den Schulbeginn ab, ehe diese Messungen abgeschlossen werden.
Stephan Pesch
