Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) und der Föderalabgeordnete Luc Frank (CSP-Les Engagés) haben die euregionale Polizei-Kooperationsstelle EPICC in Kerkrade besucht.
Die Abkürzung EPICC steht für Euregio Police Information & Cooperation Centre. Seit 20 Jahren gibt es diese Koordinationsstelle schon. In ihr arbeiten Polizisten aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland. Sie stimmen unter anderem grenzüberschreitende Kontrollen und Patrouillen ab und koordinieren Strafverfolgungen über die Landesgrenzen hinweg.
Gemeinsam mit zwei weiteren EU-Abgeordneten der Euregio Maas-Rhein, Sabine Verheyen aus Deutschland und Jeroen Lenaers aus den Niederlanden, haben sich Arimont und Frank mit dem Koordinator der Dienststelle, Ronny Stieners, ausgetauscht. Es ging darum festzustellen, was die Politik konkret tun kann, um die Arbeit der Polizisten zu unterstützen.
Dabei sei deutlich geworden, dass wegen eines fehlenden Abkommens mit den Niederlanden die Dienststelle noch nicht in ein so genanntes "Gemeinsames Zentrum" umgewandelt werden konnte, heißt es in einer Pressemitteilung. Dies sei aber für eine langfristige und verbesserte Zusammenarbeit notwendig.
Auch ging es um eine Web-Anwendung von Europol ("SIENA") zum Datenaustausch. Diese werde nicht flächendeckend über alle europäischen Kooperationsstellen hinweg eingesetzt. Man wolle diese Punkte nun nochmals gezielt an die EU-Kommission und die Innenminister herantragen, heißt es von Arimont und Frank.
mitt/fk
