Unterstützt werden können kleinere Projekte von Vereinen oder faktischen Vereinigungen, die darauf abzielen, den öffentlichen Raum lebenswerter zu gestalten, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und/oder die kulturelle Identität zu stärken.
Über die jeweilige Zuwendung entscheidet der Stadtrat. Ausdrücklich ausgenommen sind kommerzielle Initiativen oder Aktivitäten und Veranstaltungen von Sport- oder Kulturvereinigungen, die sich ausschließlich auf den üblichen Vereinszweck beziehen.
St. Viths Bürgermeister Herbert Grommes sprach von "maßgeschneiderten Lösungen" und einer "Stärkung der lokalen Demokratie und des Gemeinschaftsgefühls".
Erik Solheid wollte wissen, was geschieht, wenn die veranschlagte Summe von 15.000 Euro nicht ausreicht. "Im Bedarfsfall", so Grommes, müsse die Gemeinde auch die Möglichkeit offenhalten, mehr vorzusehen.
Verwaltungsstelle für grenzüberschreitende Fördermittel
Die Stadt St. Vith tritt auch der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV) für die "Trinationale Region Eifel-Ostbelgien-Eislek" bei. Der Mitgliedsbeitrag liegt bei 1.000 Euro im Jahr.
Mit dem Geld der Partner, zu denen auch übergeordnete Körperschaften wie die DG gehören, soll eine Verwaltungsstelle geschaffen werden, um europäische Fördergelder (INTERREG) zu akquirieren. Als Gemeinden kommen neben St. Vith auf belgischer Seite noch Burg-Reuland und Büllingen in Frage sowie drei Gemeinden im Großherzogtum Luxemburg und drei Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz.
Leo Kreins wollte wissen, inwiefern die neue Verwaltungsstruktur an die Stelle der INTERREG-Förderung über die Großregion trete und welche Themen gefördert würden. Herbert Grommes sah in der zusätzlichen Stelle durchaus einen Nutzen. Jede Gemeinde im Einzelnen könnte sich so jemanden nicht leisten, im Verbund aber schon. Die Themen könnten über die klassischen Förderbereiche wie Kultur und Tourismus hinaus auch Umwelt und Landwirtschaft betreffen.
Herbert Hannen stellte grundsätzlich fest, dass "wieder ein Gremium geschaffen" werde und die Initiatoren sich dabei sicher etwas gedacht hätten. Er sei gespannt, was dabei herauskomme.
Stephan Pesch
