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  • 80 Jahre BRF
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Kooperation DG-Provinz: Paasch kritisiert CSP

28.02.201117:45
Bildungsminister der DG: Oliver Paasch
Minister Oliver Paasch

Als völlig deplatziert hat Minister Oliver Paasch die Rücktrittsforderung der Christlich-Sozialen bezeichnet. Gleichzeitig bedauerte Paasch, dass sich die CSP abseits der Forderungen eines Allparteienkonsenses stelle und sich stattdessen zum Anwalt der Provinz Lüttich mache.

In einem umstrittenen Brief vom 10. Februar hatte die Provinz die Kündigung des Abkommens mit der DG erwogen, weil Gemeinschaftsminister Paasch das Verhalten der frankophonen Parteien in der gegenwärtigen Staatskrise kritisiert hatte.

Letzte Woche erklärte die Permanentdeputation, es habe sich nur um ein privates Schreiben gehandelt und eine Aufkündigung des Kooperationsabkommens stehe nicht zur Debatte.

Für den Fall einer Aufkündigung des Abkommens hatte die CSP-Fraktion im PDG den Rücktritt von Minister Paasch gefordert. Am Rande eines Pressetermins am Montag in Eupen erläuterte Minister Paasch seinen Standpunkt.

"Ich bin der Meinung, dass man auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft zwischen der DG und den Gemeinden keine Provinz braucht. Das ist Gegenstand des Allparteienkonsens', das bleibt meine Meinung und diese Meinung werde ich mir vor niemanden verbieten lassen", sagte Paasch im BRF-Interview. In der angeblichen Kontroverse zwischen der Provinz Lüttich und der Deutschsprachigen Gemeinschaft mache die CSP sich zum Anwalt der Provinz Lüttich.

  • Eiszeit: Kooperation zwischen DG und Provinz in Gefahr

Archivbild belga

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