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Stadtrat Eupen verabschiedet Haushalt

21.12.202306:50
  • Eupen
Eupener Rathaus
Eupener Rathaus (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Mit den Stimmen der Mehrheit ist im Eupener Stadtrat am Mittwochabend der Haushalt verabschiedet worden. Der laufende Haushalt sieht 2024 Einnahmen und Ausgaben von rund 36 Millionen Euro vor. Das Defizit des Investitionshaushaltes beläuft sich auf rund drei Millionen Euro und wird aus den Reserven finanziert. Die CSP stimmte gegen den Plan.

Show-Down oder Show-Time bei der letzten Haushaltsdebatte vor den nächsten Wahlen? Das war die Frage.

An der Art und Weise, wie die Mehrheit Politik betreibe, ließ die CSP jedenfalls kein gutes Haar. In den vergangenen zwölf Monaten sei die Mehrheit aus Ecolo, PFF und SP+ nicht nur mit der Opposition, sondern direkt mit der Bevölkerung aneinandergeraten. Stichwort ausgeschaltete Straßenbeleuchtung, Mülltüten, Wetzlarbad, Hallenmieten, Turnverein, Kahlschlag am Waisenbüschchen, die Simarstraße und der Wiederaufbau der Unterstadt.

Bürgermeister- und Schöffenkollegium sowie Sprecher der Mehrheitsfraktionen wiesen die meisten Vorwürfe zurück. "Bei den Brücken sind wir in Verzug", gestand Bauschöffe Michael Scholl, was an Problemen mit Lieferanten liege. Laut Scholl werden aber alleine in der Unterstadt in den nächsten Jahren knapp 46 Millionen Euro investiert, auf dem ganzen Stadtgebiet sogar 88 Millionen Euro.

Bürgermeisterin Claudia Niessen meinte zum Schluss der Debatte: Die Mehrheit bemühe sich, die Stadt zukunftsfähig zu machen, wenn man auf die CSP höre, müsste man stehen bleiben.

Manuel Zimmermann

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