Stadtrat Eupen: Änderungen bei Müllsäcken - Wetzlarbad und Sporthallen ebenfalls Thema

Anfang März war der Restmüllsack von 60 auf 40 Liter geschrumpft. Dafür kamen neue Biomüllsäcke mit einem Fassungsvermögen von 20 Litern hinzu. Das hatte für anhaltende Kritik gesorgt. Sogar eine Petition gegen das neue Müllsystem gab es im Internet. Kritisiert wurde auch die quadratische Form des damals eingeführten 40-Liter-Restmüllsacks. Der neue kleinere 40-Liter-Müllsack wird nun eine neue Form erhalten und auf 70 mal 50 Zentimeter angepasst.

Die Stadt lenkt also ein – wobei die Stadtverantwortlichen das Positive betonen. Zu dem im März eingeführten System habe es positive wie negative Rückmeldungen gegeben, sagte Umwelt-Schöffin Catherine Brüll. Die Annahme, dass das Restmüllvolumen sinkt, habe sich bestätigt. Es sei positiv, dass die Bürger darauf achten, Müll zu vermeiden und die Möglichkeit nutzen, zu trennen. Zur Petition hieß es, die Stadt habe die Petition nie erhalten. Deshalb könne man keine Aussage machen, wie viele Menschen unterschrieben haben. Man sei aber froh über jede konstruktive Rückmeldung oder Kritik, die zu Verbesserungen führen.

Was die Müllsäcke kosten werden, wurde im Stadtrat nicht mitgeteilt. Auf Nachfrage hieß es, dass der Preis noch nicht festgelegt worden sei. Dazu müsse die Müllsteuer für das Haushaltsjahr 2024 erst festgelegt werden. Das werde am 10. Oktober im zuständigen städtischen Ausschuss diskutiert werden. Später solle dann auch eine Pressekonferenz folgen. Laut Umweltschöffin Catherine Brüll soll BISA jedenfalls die neuen 60-Liter-Restmüllsäcke bestellen, in der Hoffnung, dass sie bis zum 1. Januar zur Verfügung stehen.

Zuschuss fürs Wetzlarbad

Die Gesamtkosten für den Wiederaufbau des Wetzlarbads werden auf rund 7,8 Millionen Euro geschätzt. Die Autonome Gemeinderegie Tilia hat eine Versicherungsentschädigung in Höhe von vier Millionen Euro erhalten. Die Entscheidung des Katastrophenfonds über eine Entschädigungszahlung steht noch aus, so die Sportschöffin Alexandra Barth-Vandenhirtz (SP+).

Um den Wiederaufbau nicht weiter zu verzögern und die Projektfinanzierung bereits zu diesem Zeitpunkt sicherzustellen, werden 3,8 Millionen Euro über städtische Mittel aus der Sonderdotation Hochwasser der DG als Zuschuss vorgesehen. Die Höhe des tatsächlichen Zuschusses ist begrenzt auf die effektiven Kosten, beziehungsweise gegebenenfalls auf den nicht durch eine Versicherungsentschädigung abgedeckten Anteil.

Fabrice Paulus (CSP) erklärte, seine Fraktion hoffe, dass "nach nunmehr 26 Monaten seit dem Hochwasser sich am Wetzlarbad mehr tut als nur den Garten aufzuräumen". Daniel Offermann (Ecolo) entgegnete, dass das Wetzlarbad "nun mal ein ziemlich kompliziertes Konstrukt" sei – "baulich wie vertraglich".

Diskussion über Nutzungsgebühr für Sporthallen

Trotz deutlich kleinerer Summen gab es mehr Diskussion über die Tarife für die Nutzer der städtischen Sporthallen. Anlass war die Ankündigung der Sportschöffin, einen Sonderzuschuss von fünf Euro pro Hallenstunde zum Ausgleich für die Erhöhung der Sporthallentarife für den Zeitraum Januar bis Juli zu gewähren – ein Gesamtzuschuss von 23.849 Euro.

CSP-Stadtrat Fabrice Paulus stellte das Sporthallengebührensystem so gut wie ganz in Frage. Die Preissteigerungen könnten nicht mehr mit den aktuellen Energiepreisen rechtfertigt werden. Es reiche, eine Indexierung beizubehalten. Im Namen seiner Fraktion regte er zudem an, das Bezuschussungssystem der Eupener Sportvereine in seiner ganzen Breite neu zu diskutieren.

Die Sportschöffin erinnerte daran, dass sich künftig eine Arbeitsgruppe des Eupener Sportbunds mit dem Thema beschäftigen wird. Sie selber bliebe im Austausch mit den Vereinen und eine weitere Prüfung der Tarife und Zuschüsse werde sicherlich folgen.

Luft-Thermographie-Aufnahmen

Ein ganz frisches Gesprächsthema in Eupen sind die Luft-Thermographie-Aufnahmen, die in den nächsten Wochen flächendeckend mittels Aufnahmen einer Drohne stattfinden werden. Dabei soll die Energieeffizienz von Häusern durchleuchtet werden. Knapp die Hälfte der rund 9.300 Haushalte auf dem Gebiet der Stadt Eupen wird nun gescannt. Finanziert wird die Studie mit 30.000 Euro aus dem Energie- und Klimaplan der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Alexander Pons (CSP) hat dazu ein halbes Dutzend Fragen gestellt: ob man sich dagegen widersetzen kann, wo die Daten gespeichert werden oder wem sie zur Verfügung gestellt werden. Schöffin Catherine Brüll erklärte, dass es nicht möglich sei, die Aufnahmen aus über 100 Meter Höhe immer wieder zu stoppen, um zielgenau nur die Häuser zu erfassen, deren Eigentümer Interesse bekundet haben. Daher gehe man so vor, dass flächendeckend überflogen wird und im Nachhinein die Resultate der Häuser geschwärzt werden, deren Eigentümer nicht erfasst werden möchten. Die Einspruchsfrist wurde bis zum 16. Oktober verlängert.

Demnach werden die Aufnahmen bereits durch das Unternehmen nach der Aufnahme geschwärzt. Die Daten werden bei der Stadt Eupen gespeichert und nur dem Hauseigentümer zur Verfügung gestellt, der die Ergebnisse für seine Immobilie gerne erhalten würde. Alexander Pons sagte daraufhin, dass er nicht den Inhalt der Aktion kritisiere, aber die Kommunikation. Aus dem Schreiben der Stadt an die betroffenen Haushalte habe man nicht entnehmen können, dass es sich um eine Sensibilisierungskampagne handelt, und nicht um eine Strafmaßnahme.

Friedhof

Seit dem 21. September ist es wieder möglich, Trauerzüge ohne Umweg zum Friedhof Eupen abzuhalten. Dann gilt eine Ausnahme zu der Einbahnstraßenregelung für Leichenzüge in der Simarstraße. Sollten Familien einen Trauerzug wünschen, sollte dies bei der Friedhofsleitung angefragt werden. Bestattungsinstitute sind über die Änderungen informiert. Damit kommt die Mehrheit einem Anliegen nach, für das sich Elmar Keutgen (CSP) stark gemacht hatte.

Manuel Zimmermann