56,7 Millionen Euro Einnahmen, 67 Millionen Euro Ausgaben - das ist der Haushalt 2023 der Stadt Eupen. Will heißen 10,2 Millionen Defizit, die zu 6,7 Millionen Euro aus Kapitalbewegungen bestehen. Der zu finanzierende Nettosaldo liegt bei 3,5 Millionen Euro. Die Stadt will im kommenden Jahr 24,7 Millionen Euro investieren, unter anderem in den Wiederaufbau der Unterstadt und in die Sportinfrastruktur.
Fabrice Paulus zeigte sich im Namen der CSP-Fraktion über den starken Anstieg der Einnahmen überrascht. Dieser sei nicht den Stadtverantwortlichen zu verdanken, sondern vor allen Dingen der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Denn diese werde in den nächsten Jahren weit mehr als 40 Millionen Euro zusätzlich in die Stadt investieren. 31 Millionen Euro seien derzeit für Projekte in der Unterstadt vorgesehen. Dem stehe nach wie vor der Bedarf an finanzieller und materieller Unterstützung vieler Opfer der Flutkatastrophe gegenüber. Der menschliche Kontakt zu den Bürgern sei gefragt.
Paulus sagte, die CSP habe im letzten Jahr eine Art Marshall-Plan für die Unterstadt gefordert. Vieles sei geplant, doch fast nichts in Bewegung gesetzt worden. Deshalb werde die CSP-Fraktion dem Haushalt nicht zustimmen.
Schöffe Michael Scholl bezeichnete die Aussage als lächerlich und Bürgermeisterin Niessen erklärte, dass eine Stadt finanziell nicht alles alleine stemmen könne. Ihre Arbeit bestehe auch darin, Finanzquellen zu sichern.
Chantal Delhez
