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Bilanz und Ausblick aus Sicht der DG-Minister

27.12.201017:01
Die fröhliche Minister-Riege
Die vier amtierenden Minister der DG

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft richtet sich auf turbulente Zeiten ein: Nach dem Krisenjahr 2010, das immerhin ohne neue Anleihen bewältigt wurde, warten 2011 zahlreiche Großprojekte auf ihre Realisierung. Viele im Rahmen des Regionalen Entwicklungskonzeptes, andere voraussichtlich im Zuge der Staatsreform durch die mögliche Übertragung neuer Zuständigkeiten.

Staatskrise hin, Staatskrise her - die Deutschsprachige Gemeinschaft hat im auslaufenden Jahr 2010 ihre Geschäfte weitgehend unbeeindruckt vom Ringen um die Einheit des Landes und das Zustandebringen einer Staatsreform absolviert. Klar, dass die Krise auch in der DG zu spüren war, aber immerhin ist man zunächst einmal ohne neue Anleihen ausgekommen.

Auf internationalem, sprich EU-Parkett, galt es unterdessen, wichtige Aufgaben wahrzunehmen. Ministerin Isabelle Weykmans hatte den EU-Ratsvorsitz für die Tourismusminister inne. 2011 warten auf die Ministerin für Kultur, Medien und Tourismus zahlreiche neue Herausforderungen. In Anbetracht der engene Haushaltslage kein leichtes Unterfangen.

Für Unterrichts-, Beschäftigungs- und Ausbildungsminister Oliver Paasch war 2010 ein Jahr grundlegender Entscheidungen und Weichenstellungen. Dass man im Unterrichtsbereich auf einem guten Weg ist in der DG, hat die jüngste Pisa-Studie noch einmal eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Aber es bleibt noch eine Menge zu leisten.

Was war 2010 ausschlagegend  für die Politik des Ministers für Familie, Gesundheit und Soziales, Harald Mollers? Der Minister ist sich bewusst, dass im neuen Jahr die Standortsicherung der beiden Hospitäler und das Thema Ärztemangel zu den herausragenden Themen gehören werden. Aber es gibt noch mehr als das. Entscheidend für den von Mollers vertretenen Sozialbereich wird auch die Frage sein, was die Staatsreform so alles mit sich bringt.

Monatliches Pressegespräch der Regierung

Der belgische EU-Ratsvorsitz aus Sicht der DG

Bild: belga

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