Genau genommen handelt es sich um einen kommunalen Investitionsplan für aktive Mobilität und Intermodalität oder auf französisch: Plan d'Investissement Mobilité active communal et intermodalité (kurz: PIMACI).
Intermodaler Verkehr – das klingt kompliziert. Es geht kurz gesagt darum, sich rasch und umweltbewusst mit mehr als nur einem Transportmittel zu seinem Ziel zu bewegen. Das kann Fahrgemeinschaften beinhalten, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder das bekannte Park&Ride.
Prioritätenliste erstellt
Die Wallonische Region fördert auch den Ausbau von Fuß- und Radwegen, vorzugsweise wenn diese im Alltag, also etwa auf dem Weg zur Schule oder zur Arbeit, genutzt werden.
Für die Gemeinde St. Vith stellt sie Zuschüsse in Höhe von 178.752 Euro in Aussicht. Allerdings muss der Investitionsplan um das Vierfache höher veranschlagt sein.
Ein Begleitausschuss hat nun eine Reihe von Prioritäten vorgeschlagen: von Bürgersteigen und Fußwegen in St. Vith, Recht, Neundorf, Rodt und Schlierbach bis zum Parkplatz vor dem Neubau der Maria-Goretti-Grundschule. Eine Jury der Wallonischen Region muss nun darüber befinden.
Die Frist zum Einreichen der Pläne war verlängert worden, läuft aber zum Monatsende aus.
Teilsumme schon überwiesen
Gregor Freches mahnte, die Mehrheit möge sichergehen, dass die Zuschüsse angesichts der Schieflage des wallonischen Haushalts auch fließen werden. Bürgermeister Herbert Grommes erklärte, dass ein Teil der Summe schon von der Wallonischen Region überwiesen wurde.
Herbert Hannen zeigte sich im Großen und Ganzen einverstanden mit der Liste, erinnerte aber daran, dass er die beiden Schöffen René Hoffmann und Marcel Goffinet auf ein kleines Stück eines Rundweges in Emmels aufmerksam gemacht habe, dass noch nicht geteert sei. Trotz der Zusage beider Schöffen sei dieses Teilstück aber nicht in die Liste aufgenommen worden.
René Hoffmann räumte ein, dass dies vergessen worden sei. Das Kollegium schreibe es sich hinter die Ohren für Folgeprojekte - notfalls könne Hannen die Schöffen ja dann an den Ohren ziehen, um sie daran zu erinnern.
Jousten fordert Rücktritt von Hoffmann
Weniger scherzhaft ging es zu, als Klaus Jousten in der Fragestunde noch einmal den angekündigten Wegzug des St. Vither Schlachthofes und des Zerlegebetriebes nach Bastogne ansprach. René Hoffmann sei in der Presse damit zitiert worden, "dass die wenigsten Beschäftigten (der beiden Betriebe, Anm. d. Red.) ortsgebunden bzw. in der Gemeinde St. Vith wohnhaft sind."
Jousten fasste das als "unsägliche, herabwürdigende und ausländerfeindliche Aussage" auf und als "Schlag ins Gesicht" für die Unternehmer und ihre ausländischen Mitarbeiter. Seine Fraktion fordere Hoffmann daher zum Rücktritt auf.
Der Angesprochene selbst erklärte, dass seine Äußerung zur Ortsgebundenheit von Arbeitskräften nicht in diesem Sinne zu verstehen sei und er niemanden habe diskreditieren wollen. Er bedauere, dass der Wortlaut falsch interpretiert worden sei.
Daneben schilderte er noch einmal kurz den Werdegang: So habe sich schon 2019 bei Gesprächen mit den Schlachthofbetreibern herausgestellt, dass sie am jetzigen Standort nicht expandieren konnten und das sei auch an einem anderen ins Auge gefassten Standort in der Gemeinde St. Vith nicht in dieser Größenordnung möglich gewesen.
Hoffmann bekräftigte seine Einschätzung, dass der Schlachthof und der Zerlegebetrieb an dem neuen Standort in Bastogne zusammen mit einem starken Partner die idealen Voraussetzungen für ihre weitere Entwicklung vorfänden.
Stephan Pesch