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Bütgenbach beschließt Haushalt 2011

24.12.201009:30
Emil Dannemark
Emil Dannemark

Ob es an der Weihnachtszeit liegt oder am früher geplanten Aufbruch wegen des Eisregens: Jedenfalls verlief am Donnerstagabend die Haushaltsdebatte im Gemeinderat von Bütgenbach ausgesprochen friedlich und zügig. Was die Opposition aber nicht davon abhielt, gegen das Budget 2011 zu stimmen.

Erst in der Fragestunde zum Ende der öffentlichen Sitzung musste Bürgermeister Emil Dannemark etwas harscher einschreiten. Alles in allem war die Sitzung des Bütgenbacher Gemeinderates aber geradezu von weihnachtlicher Harmonie geprägt. Dabei stand pünktlich vor den Festen zum Jahresende der neue Haushalt zur Debatte.

Auf 7,2 Millionen Euro beläuft er sich im ordentlichen Teil - mit einem kleinen Überschuss. 130.000 Euro werden in den Rücklagenfonds übertragen, um wiederum Investitionen durch Eigenmittel zu decken. Gut vier Millionen Euro sind dafür vorgesehen, die Hälfte wird durch Anleihen finanziert.

Gegen die Kritik der Oppostion führte Finanzschöffe Erwin Franzen ins Feld, dass Bütgenbach innerhalb von zwölf Jahren seine Schuld zurückzahlen könnte. Im nächsten Jahr entsprechen Kapitaltilgung und Zinsen 15 Prozent der Gesamtausgaben. Dass im Gegenzug die Steuern und Gebühren stetig steigen würden, wie Oppositionssprecher Elmar Heindrichs anmerkte, ließ der Finanzschöffe nicht gelten: Bis auf die Müllsteuer, die schrittweise an die Entsorgungskosten angepasst werden müsse, seien die wichtigsten Steuern seit Jahren unverändert. Viel mehr sei es so, dass immer mehr Bürger und Betriebe die Gemeinde attraktiv fänden, was zu mehr Steuereinnahmen führe.

Dass die jüngsten Holzverkäufe mit rund einer Million Euro so gut liefen, wird auch in Bütgenbach natürlich gerne mitgenommen. Mit Hilfe der Forstverwaltung baue die Gemeinde auf eine nachhaltige Politik in diesem Bereich. Für die Forstkulturpläne sieht Bütgenbach im nächsten Jahr 186.000 Euro vor. Der Schwerpunkt liegt laut Waldschöffe Paul Hermann bei Anpflanzungen und Naturverjüngungen.

Grundlegend unterschiedlicher Meinung sind Mehrheit und Opposition bei der Trinkwasserversorgung. Hier biete die Gemeinde aber einen Mehrwert, so Erwin Franzen, wenn sie ihr Trinkwasser selbst fördere und an die Bürger verteile. Wie bei der Müllentsorgung wird allerdings auch hier der Wasserpreis den tatsächlichen Kosten folgen.

Und dann wurde gestern noch ein neues Mitglied im Bütgenbacher Gemeindrat vereidigt. Hermann-Joseph Schmidt aus Elsenborn tritt an die Stelle von Thommy Chiragarhula. Letzterem hatte die Wallonische Region das Mandat aberkannt, weil er nicht, wie vorgeschrieben, seine Mandatserklärung eingereicht hatte. Chiragarhula zog vor den Staatsrat, konnte dort aber nicht die Entscheidung aus Namur kippen.

sp / okr

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