In den nächsten Jahren werde es eng werden und die Schulden der Stadt Eupen würden stark ansteigen, so Bürgermeister Keutgen und Finanzschöffe Orban. Die beiden machten keinen Hehl aus der Situation und gaben damit indirekt der Kritik von Ecolo-Fraktionsführerin Niessen recht. Diese sieht angesichts der Finanzsituation für zukünftige Mehrheiten nur noch wenig Spielraum.
SP+ Fraktionsführer Baumgarten formulierte es so: In Krisenzeiten müsse man auch einen Krisenhaushalt aufstellen. Im Plan der Stadt sei davon aber nicht viel zu spüren. Obwohl es, das müsse er zugeben, auch einige gute Ansätze gebe. Finanzschöffe Orban nannte den Anstieg der Schulden "mehr als logisch". Denn in den kommenden Jahren werde kräftig investiert. Und das schaffe für die Stadt und deren Bewohner einen Mehrwert.
Streitpunkt Großprojekte
Zu den großen Projekten der Stadt Eupen gehören unter anderem die Kanalisationsarbeiten, das Kombibad und die Erneuerung der Innenstadt. Insgesamt sind für kommendes Jahr Investitionen in Höhe von rund 14 Millionen Euro vorgesehen. Jeder Schöffe stellte die Schwerpunkte in seinen Bereichen vor.
Die Kritik der Opposition war unisono: Der Mehrheit fehle es an in ihren Bauvorhaben an Struktur. PFF-Fraktionsführer Klinkenberg führte aus, es fehle eine Liste aller Projekte nach Prioritäten. Ein Fahrplan für 2011 sei schön und gut, aber dazu gehörten nunmal auch Abfahrts- und Ankunftszeit, beides jedoch fehle, sagte Klinkenberg. Auch die SP+ vermisste eine seriöse Planung. Ecolo sprach von einem Zickzackkurs.
Ein Vorwurf, den die Mehrheit so nicht gelten lassen wollte. Die Prioritäten ergäben sich aus den Zahlen im Haushaltsplan. Und die zeitige Durchführung eines Bauprojektes habe man schließlich nie alleine in der Hand. Das hänge auch viel davon ab, wann man die Subsidien und die Genehmigungen erhalte.
So wollte und konnte das Gemeindekollegium sich nicht festlegen auf präzise Termine. Die Bauarbeiten an Kirchstraße und Klosterstraße sollen beginnen, sobald das Wetter es erlaubt. Das kann bereits im Februar sein. Vielleicht aber auch erst Ende März. Auch soll baldmöglichst der Kreisverkehr am Rathausplatz gebaut werden.
Kombibad: Sieben oder neun Millionen Euro?
In Sachen Kombibad ist es allerdings weniger konkret. Stand der Dinge: Das Hallenbad wurde soweit saniert, dass sowohl ein Statiker wie auch die Umweltpolizei grünes Licht gegeben haben, damit der Schwimmbetrieb auf unbestimmte Zeit weiter gehen kann.
Die Idee eines einzelnen Hallenbades für die vier Nordgemeinden wurde verworfen. Mit anderen Worten: An den Plänen für das Kombibad wird weiter gearbeitet. Die Frage aber, ob für das Projekt nun sieben Millionen Euro oder doch eher neun vorgesehen seien, blieb offen.
Zuletzt versprachen der Bürgermeister und seine Schöffen die Anregung der Opposition aufzunehmen, noch besser mit der Bevölkerung zu kommunizieren. Zwar habe man mit den Viertelbegehungen schon einen Weg gefunden, den Dialog zu fördern. Gerne wolle man den aber noch intensivieren.
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