Es war ein versöhnlicher Eupener Stadtrat. Die meisten Punkte der Tagesordnung wurden einstimmig verabschiedet. So wurden die Jahresrechnungen der Kirchenfabriken St. Joseph, St. Nikolaus und St. Katharina verabschiedet. Ebenso die Basisbezuschussung in den Bereichen Kultur, Sport, Bibliotheken, Seniorenstätten, Verkehrsvereine und Jugendgruppen.
Auch die Billigung der Jahresrechnung 2021 und des ersten Nachtragshaushalts 2022 des ÖSHZ Eupen wurden verabschiedet. Allerdings wurden erneut altbekannte Sorgen laut. Claire Guffens von Ecolo sprach die weiterhin steigenden Energie- und Personalkosten an. Schöffe Philippe Hunger erklärte, die zuständige Ebene sei informiert, allerdings sei die Rückmeldung noch nicht sehr vielsagend. Zusätzlich sei das ÖSHZ beauftragt worden, möglichst viele Einsparungen zu tätigen.
Eine Ausnahme gab es: die Jahresrechnung 2021 der Autonomen Gemeinderegie TILIA. Sie wurde mit den Stimmen der Mehrheit verabschiedet. Fabrice Paulus erklärte für die CSP-Fraktion, dass sie die Jahresrechnung nicht mittragen würden. Der Umgang der TILIA mit den Finanzen des Betreibers des Wetzlarbads stößt sauer auf. Mit dem "Schuldenschnitt", wie ihn Paulus nennt, sei die CSP nicht einverstanden.
Einigkeit bei der Infrastruktur
Der Plan zur Instandsetzung der Infrastruktur des Tennisparks Hütte erhielt ausdrückliches Lob von der Opposition. So sei das Konzept der Eigenversorgung und auch die Verbindung der Hallen mit der Außenanlage sehr gut gewährleistet. Bürgermeisterin Claudia Niessen merkte an, dass die Elektroinstallationen in den Hallen des Tennisklubs sicher vor möglichen Hochwassern installiert würden. Schwieriger sei es, was das anginge, beim Wetzlarbad.
Um möglichen zukünftigen Überschwemmungen entgegenzuwirken, sollen der obere Teil des Werthplatzes und der Parkplatz Bergstraße wasserdurchlässig gemacht werden. Der obere Teil des Werthplatzes soll zudem begrünt werden. Bei diesen Arbeiten sollen keine Parkplätze verloren gehen.
Sicherheit wird groß geschrieben
Zur Sicherheit der Kinder schlägt Alexander Pons aus der CSP-Fraktion eine Kiss and Ride-Zone am oberen Teil des Werthplatzes vor. Das Gemeindekollegium zeigte sich, in Person von Claudia Niessen, offen gegenüber dieser Idee.
Auch die Sicherheit der Radfahrer und ihrer Räder wurde ins Auge gefasst. Neben zusätzlicher Radwege wurde auch die Anschaffung von Fahrradboxen zur Unterbringung der Räder entschieden. Der Ecolo-Vertreter Daniel Offermann schlug vor, den Eiskeller in der Borngasse zur Unterbringung von Fahrrädern zu nutzen. Auf Nachfrage der CSP, ob dieser denn überhaupt in Stadtbesitz sei, merkte Bürgermeisterin Niessen an, man habe schon einmal nachgehorcht und möglicherweise könne man den Eiskeller nutzen.
Christoph Heeren
