Es sind die laufenden Ausgaben der Stadt, die sich besonders bemerkbar machen. Die werden nämlich noch einmal um 2,3 Millionen Euro erhöht. Alleine für die Entwicklung der Energiekosten werden zusätzliche 676.000 Euro eingeplant. Hinzu kommen durch die Indexierung steigende Gehaltskosten. Fast 500.000 Euro mehr muss die Stadt hier einplanen.
Fabrice Paulus von der CSP befürchtete, dass die Energiekosten auch in Zukunft hoch bleiben werden. Das würden die Gemeinden irgendwann nicht mehr gestemmt bekommen und bräuchten Unterstützung, so Paulus, der in der Sache unter anderem an die DG appellierte.
Bürgermeisterin Claudia Niessen stimmte der Einschätzung zu. Den eigenen Heizungsbedarf zu überdenken, sei ein erster Schritt, so die Bürgermeisterin. Auch sie sieht alle Gemeinden von der Problematik betroffen und glaubt, dass diese noch anhalten könnte.
Stadtrat genehmigt bessere Infrastruktur für Fußgänger
Die Stadt Eupen möchte mehrere Fußgängerwege auf ihrem Stadtgebiet errichten. Dazu wurde nun ein kommunaler Investitionsplan genehmigt. Konkret plant die Stadt einen Fußgängerweg im Eichenberg. Im Kreuzungsbereich Gemehret/Hochstraße soll ein Fuß- und Fahrradweg installiert werden. Auf der Weimser Straße soll, in drei Abschnitten, bis zum Walhorner Feld ein Fuß- und Radweg entstehen.
Das Projekt könnte von der Wallonischen Region bezuschusst werden, die ihren Gemeinden bis 2024 insgesamt 210 Millionen Euro für Fuß- und Fahrradwege zur Verfügung stellen will.
Auf absehbare Zeit kein Geldautomat in der Unterstadt
In der Eupener Unterstadt wird es in naher Zukunft wohl weiterhin keinen Geldautomaten geben. Das erklärte Schöffin Kattrin Jadin in der Stadtratssitzung. CSP-Stadtratsmitglied Nathalie Johnen hatte sie dazu befragt.
Zwar sei Jadin der festen Überzeugung, dass die Unterstadt einen Bankautomaten brauche. Als föderale Abgeordnete habe sie dazu bereits den zuständigen Minister befragt, der sie an die Bankinstitute verwiesen habe. Aktuell gäbe es in der Sache jedoch keinen nennenswerten Fortschritt.
Brücke "Alte Malmedyer Straße" soll auf Vordermann gebracht werden
Die Brücke "Alte Malmedyer Straße" in der Eupener Unterstadt soll auf Vordermann gebracht werden. Das hat der Stadtrat am Montagabend beschlossen. Ein Projekt zur Instandsetzung wurde bereits von einem Lütticher Architekturbüro ausgearbeitet.
Die Brücke war durch das Juli-Hochwasser beschädigt worden. Es handelt sich um die erste Brücke auf der Prioritätenliste zur Instandsetzung der Unterstädter Brücken.
Kein positives Zeugnis für Haushalt des Evangelischen Zentrum Leib Christi
Der Eupener Stadtrat hat am Montagabend den Haushalt des Evangelischen Zentrums Leib Christi abgelehnt. Dabei handelt es sich um eine neue, von der DG anerkannte Pfarre, die in Eupen und Lontzen aktiv ist.
Allerdings bot der Haushalt den Stadtverantwortlichen zu viele Unstimmigkeiten. So sprach Bürgermeisterin Claudia Niessen von falsch angegebenen Mietkosten, Restschulden einer V.o.G., die über diese Kirchenfabrik beglichen werden sollten oder falsch berechneten Mietzulagen. Daneben verfügt die Kirchenfabrik über keine Rechtspersönlichkeit.
Auch der Gemeindezuschuss wurde falsch berechnet. Der Zuschuss der Stadt Eupen hätte sich auf etwas mehr als 35.000 Euro belaufen. Da der Haushaltsplan des Evangelischen Zentrums jedoch nicht den Bestimmungen entspricht, lehnte der Gemeinderat diesen ab.
Auch dieses Jahr wieder "Eupen Open Air"
Auch in diesem Jahr findet wieder die Aktion "Eupen Open Air" statt. Das hat das Eupener Gemeindekollegium beschlossen. Die Aktion startet am 1. Juni und wird bis zum 11. September andauern. Dazu wird in der Oberstadt wieder ein verkehrsberuhigter Bereich eingeführt. Davon betroffen sind die selben Bereiche wie bei den letzten beiden Ausgaben: also die Paveestraße, die Klosterstraße, der Marktplatz, die Kirchstraße, ein Teil der Bergstraße und die Klötzerbahn.
Auch die verkehrsberuhigten Zeiten bleiben gleich. Sie gelten montags bis samstags von 17:30 Uhr bis 24 Uhr. An Sonntagen startet die Verkehrsberuhigung bereits um 12 Uhr. Anwohner und Anlieger sollen auf Anfrage einen Passierschein erhalten.
Andreas Lejeune
