Die Stadt Eupen hat einen neuen Finanzdirektor. Benoit Weynand hat am Montagabend seinen Eid abgelegt und ersetzt nun den ehemaligen Finanzdirektor Hubert Mießen, der voraussichtlich am 1. Mai in den Ruhestand eintreten wird. Der jetzige Finanzdirektor Weynand war vorher Fachbereichsleiter für Haushalt und Finanzen im Ministerium der DG.
Als Startgeschenk erhielt Weynand seitens Bürgermeisterin Niessen (Ecolo) unter anderem einen Spaten, mit dem er auf Schatzsuche für die Stadt gehen kann.
Austausch der Straßenbeleuchtung
Bis spätestens Ende 2029 soll auf dem Eupener Stadtgebiet die gesamte Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet werden. Ein mehrjähriges Programm sieht vor, die insgesamt 2.750 Lampen schrittweise durch Energiesparlampen auszutauschen. Im ersten Schritt werden 314 Straßenlaternen auf LED umgerüstet. Die Kosten belaufen sich auf rund 107.723 Euro.
Jahresrechnung 2021 der Stadt Eupen
Die Jahresrechnung der Stadt Eupen für das Jahr 2021 schließt in allen Haushaltsposten ausgeglichen ab. Fabrice Paulus (CSP) nannte das Haushaltsjahr "speziell" und begrüßte, dass im Jahr 2021 weitere Anleihen aufgenommen wurden und darüber hinaus die Rücklagen der Stadt aufgestockt wurden. Eine wichtige Sicherheit für die kommenden Jahre, so Paulus.
Raerenpfad: Einrichtung eines geteilten Fuß- und Fahrradwegs
Für die Sicherheit der schwachen Verkehrsteilnehmer soll die Straße Raerenpfad ab Ortsausgangsschild aus Richtung Libermé und in der Gegenrichtung ab der Kreuzung mit der Merolser Straße für den motorisierten Verkehr gesperrt werden - mit Ausnahme des Ortsverkehrs. Die Höchstgeschwindigkeit soll in diesem Bereich auf 30 km/h beschränkt werden. Damit Landwirte weiterhin die Wiesen erreichen können, wurde bereits eine Traktorschleuse angelegt.
Fabrice Paulus (CSP) zeigte sich zufrieden mit der Umsetzung. Dennoch kritisierte der Oppositionspolitiker, dass die Traktorschleuse bereits fertiggestellt worden sei, obwohl bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Abstimmung im Stadtrat diesbezüglich stattgefunden habe.
Daniel Offermann (Ecolo) begrüßte die Traktorschleuse und könne sich diese auch an anderen Stellen des Städtegebiets gut vorstellen.
Verzicht auf Steuer von Ankunftserklärungen
In Zukunft verzichtet die Stadt vorerst auf die Erhebung der Steuer für die Ausstellung von Ankunftserklärungen bei Ukraine-Flüchtigen. Eine Ankunftserklärung kostet acht Euro.
Zuschuss für Dorfwerkstatt Kettenis
Die Dorfgruppe möchte einen Bürocontainer neben dem Jugendheim aufstellen. Dadurch soll unter anderem eine engere Zusammenarbeit mit dem Jugendheim und der Grundschule gewährleistet werden. Die Stadt bezuschusst das Projekt mit rund 2.500 Euro.
Lisa Radermeker (Ecolo) begrüßte das Vorhaben, da die Dorfwerkstatt Kettenis einen wichtigen Beitrag dazu leiste, einer Wegwerfgesellschaft entgegenzuwirken.
Infos zum Wege- und Straßenbau
Auf Anfrage von Nathalie Johnen-Pauquet (CSP) erklärte Bauschöffe Michael Scholl (PFF-MR), dass die Subsidienzusage seitens der DG für das Bauprojekt "Limburger Weg" eingetroffen sei und nun Unternehmer beauftragt werden können.
Am Kreisverkehr Garnstock habe es technische Probleme gegeben. Diese müsse man noch beheben. Daher sei nicht abzuschätzen, wann die Baustelle fertiggestellt werde, so Scholl.
Darüber hinaus erläuterte der Bauschöffe, dass der Baubeginn für die Umgestaltung des Schilsweges 2023 angestrebt werde.
Dogan Malicki
