Zur Kenntnis nahm der Stadtrat, dass vom Gemeindekollegium 15.000 Mehrwegbecher angeschafft wurden. Sie sollen bei Großveranstaltungen in der ganzen Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Der Einsatz von Mehrwegbechern ist seit diesem Jahr verpflichtend. Die Becher tragen das Wappen der Stadt St. Vith und das Logo des Triangel, das die Becher ausgibt und wieder annimmt.
Gespült werden die Mehrwegbecher zu Lasten der Veranstalter durch einen auswärtigen Dienstleister. Zu Beginn des vergangenen Jahres hatte die Stadt das Spülen noch mit einem Betrag von 4 Cent pro Becher unterstützt, um einen Anreiz zu schaffen, solange die Regelung noch nicht verpflichtend war.
Erik Solheid hatte dazu eine Reihe von praktischen Fragen. Unter anderem wollte er wissen, warum das Logo der Fördergemeinschaft nicht auf den Bechern aufgedruckt werde, wo doch beispielsweise Veranstaltungen wie die Summertime-Reihe in ihrer Verantwortung liegen. Werner Henkes sprach an, dass im Vorfeld unter anderem auch erwogen worden sei, die Mehrwegbecher bei der Provinz Lüttich anzumieten. Das wurde später verworfen. Schöffe René Hoffmann räumte ein, dass zusätzlich zu den 15.000 Mehrwegbechern bei Großveranstaltungen wohl weitere Becher benötigt werden.
Unterstützung für Kulturveranstaltungen
Die Gemeinde St. Vith will öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen fördern, die bis zum 30. September durchgeführt werden. Der Stadtrat genehmigte eine finanzielle Unterstützung von einem Drittel der bezahlten Gage mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Künstler oder Ensemble. Herbert Hannen und Erik Solheid fragten, nach welchen Kriterien eine Veranstaltung als "Kulturveranstaltung" definiert werde. Schöffe Roland Gilson erklärte, dass davon Folkloreveranstaltungen wie Zeltfeste oder Discos ausgenommen würden. Auch Sportveranstaltungen fallen nicht darunter.
Herbert Hannen kritisierte die zeitliche Begrenzung bis Ende September. Er stellte die Frage in den Raum, ob es hier um eine "verkappte Unterstützung" für die Veranstaltungsreihe Summertime gehe. Bürgermeister Herbert Grommes erklärte, es sei zu erwarten, dass die kulturellen Aktivitäten wieder kontinuierlich in Gang kämen. Allen Kultur-, Folklore- und Sportvereinen wird ein Vorschuss auf die im Frühjahr zugesagten Funktionszuschüsse gewährt. Diese Beschlüsse wurden auch von der Opposition mitgetragen.
Der nächste Weihnachtsmarkt ... kommt bestimmt
Die Fördergemeinschaft erhält im Übrigen einen Zuschuss von 18.242 Euro, mit dem das Defizit wegen der im vergangenen Jahr ausgefallenen Veranstaltungen gedeckt werden soll. Für das laufende Jahr, in dem Veranstaltungen wieder möglich sind, gewährt die Gemeinde einen Vorschuss von 12.500 Euro.
Mit Blick auf den Weihnachtsmarkt will die Fördergemeinschaft weitere zwölf Holzhäuschen kaufen - die Gemeinde beteiligt sich daran mit rund 3000 Euro. Erik Solheid, der die Anschaffung "grundsätzlich sinnvoll" nannte, fragte nach, ob in den kommenden Jahren damit zu rechnen sei, dass weitere Holzhäuschen angeschafft werden müssten, nachdem das ja schon in der Vergangenheit der Fall war. Auch empfahl er, einen besseren Lagerplatz zu suchen, "damit die Häuschen länger halten". Schöffe Marcel Goffinet und Bürgermeister Herbert Grommes verwiesen auf entsprechende Bemühungen beim städtischen Bauhof.
Stromtarife angleichen und deutsche Sprache einfordern
Wie die anderen Gemeinden in der Deutschsprachigen Gemeinschaft stimmte St. Vith einem öffentlichen Bewerbeaufruf zu, über den der Stromnetzbetreiber erneuert wird.
Gregor Freches und Werner Henkes mahnten ebenso wie Erik Solheid an, dass zum einen auf den Respekt der deutschen Sprache Wert gelegt werde und zum anderen die stark unterschiedlichen Stromtarife in der Wallonischen Region aneinander angeglichen werden. Was Dienstleistungen in deutscher Sprache und die Angleichung der Tarife angehe, seien Mehrheit und Opposition des Stadtrates auf einer Seite, erklärte Bürgermeister Herbert Grommes. Die Fraktionen Freches und Solheid enthielten sich dennoch der Stimme.
ÖSHZ-Präsident Emmanuel Vliegen schaute auf das Corona-Jahr 2020 zurück und umriss die Schwerpunkte für das laufende Jahr, so unter anderem die partnerschaftliche Mitwirkung an dem Zukunftsprojekt "Vermittlung aus einer Hand", das auch Gregor Freches hervorhob.
Deutlich zugenommen hat beim ÖSHZ St. Vith im Herbst 2020 die Zahl der Empfänger von Eingliederungseinkommen. Der Gemeindezuschuss pendelte sich laut Vliegen auf dem "normalen Niveau der Vorjahre" ein.
Kein Nachtmähverbot für Roboter
Ein Verbot, nachts Mähroboter laufen zu lassen, wird es in den fünf südlichen Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft nicht geben. Das sagte der St. Vither Schöffe René Hoffmann auf eine Frage von Margret Schmitz. Sie hatte auf Initiativen der nördlichen Gemeinden hingewiesen, mit denen nachtaktive Tiere wie Igel geschützt werden sollen.
Die Umweltschöffen der Eifelgemeinden hätten sich nicht auf ein Verbot festlegen wollen, sagte Hoffmann, weil nicht zu kontrollieren sei, ob es eingehalten wird. Stattdessen wollen die Gemeinden ihre Bürger sensibilisieren und dazu anhalten, nach Sonnenuntergang die Mähroboter auszuschalten.
Stephan Pesch
