Insgesamt 18 Bodycams hat die Polizeizone Weser-Göhl angeschafft. Sie sollen dabei helfen, die Polizeiarbeit bei den Einsatzdiensten zu verbessern und zu professionalisieren. "Ich denke, dass es vor allen Dingen deeskalierend ist", sagt Projektleiter Harald Meyer. "Wir wollen Ruhe in einem Einsatz schaffen. Wir schaffen Transparenz. Und ich denke auch, dass die Rechtslage klarer wird." Und das in HD-Qualität. Ein Schutz nicht nur für den Polizisten, sondern auch für den Bürger. Bodycams können für Klarheit sorgen, wo sonst Aussage gegen Aussage steht.
Sobald die Kamera eingeschaltet wird, muss der Polizist darauf hinweisen, dass der Einsatz gefilmt wird. Bürger dürfen die Aufnahme nicht verweigern. Ein klarer rechtlicher Rahmen sorgt aber dafür, dass die Kameras nicht beliebig eingesetzt werden dürfen.
"Europa hat den klaren Rechtsrahmen schon geschaffen, der belgische Staat auch", erklärt Meyer. "Das Privacy-Gesetz greift voll. Intern gibt es auch bei der Polizei Richtlinien. Die Bilder können weder auf sozialen Medien verteilt werden, noch unrechtmäßig eingesehen werden. Nach zwölf Monaten werden alle Aufnahmen, die der Staatsanwaltschaft nicht zur Verfügung gestellt wurden, automatisch gelöscht."
Nicht nur der Einsatz der Kameras ist strikt geregelt, auch das Einsehen der Aufnahmen unterliegt strengen Regeln. "Ich kann meine eigenen Bilder nur einsehen, wenn ich einen triftigen Grund habe. Und den muss ich auch immer wieder rechtfertigen", so Meyer.
Seit etwa einem Jahr arbeiten einzelne Polizeizonen mit Bodycams. Es ist keine Pflicht. Die Zonen entscheiden selber. Die Erfahrungswerte sind jedenfalls noch gering. "Im Inland sind sie eigentlich recht positiv. Man merkt doch, dass aggressive Bürger teilweise ein anderes Verhalten auflegen. Und auch die Polizei hat einen besseren Kontakt zu den Bürgern. Die Bürger fühlen sich einfach sicherer - und die Polizisten auch."
Die meisten der rund 100 Polizisten der Zone Weser-Göhl sind bereits für den Einsatz mit den Bodycams geschult worden. In Kürze sollen es alle Kollegen sein.
Da zum Beispiel der Gemeinderat von Welkenraedt den Einsatz von Bodycams noch nicht genehmigt hat, darf die Polizei die Bodycams dort nicht einsetzen. Die Gemeinden Eupen, Kelmis, Raeren und Lontzen haben alle für den Einsatz gestimmt.
Die 18 Bodycams der Marke Motorola kosten in der Anschaffung rund 30.000 Euro, teilte die Polizei mit. Die Akkulaufzeit beträgt angeblich zwölf Stunden.
Manuel Zimmermann
