Im ordentlichen Dienst werden die Einnahmen auf 8.590.273 Euro geschätzt und die Ausgaben auf 8.471.317 Euro. Das ergibt einen Überschuss von 118.956 Euro. In den Investitionshaushalt wurden 4.275.826 Euro eingetragen. "Kein Sparhaushalt, im Gegenteil", so Amels Bürgermeister Erik Wiesemes.
Seitens übergeordneter Behörden wie der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wallonischen Region werden Zuschüsse in Höhe von 1,1 Millionen Euro erwartet. Die Gemeinde kann nach derzeitiger Schätzung 1,9 Millionen Euro aufwenden. Maximal 1,3 Millionen Euro sollen über Darlehen finanziert werden. Da die Gemeinde „fast schuldenfrei“ sei, sah der Bürgermeister die Kreditaufnahme „nicht nur als vertretbar, sondern sogar als absolut notwendig an“.
Opposition erkennt Übereinstimmung
Seitens der Opposition sah Berthold Müller eine große Übereinstimmung. „Wir sind nicht so weit auseinander.“ Er glaubte auch „eine Kehrtwende bei der Mehrheit zu spüren“: Schulden machen sei nicht negativ, wenn damit in die Zukunft investiert werde. Etwas unterbewertet schien ihm mit einem Anteil von zwei Prozent im ordentlichen Haushalt die Rubrik Umwelt, so Müller. „Das könnte in meinen Augen ausgebaut werden“.
Die Opposition wünsche sich jemanden, der die Gemeinde etwa in Energiefragen gezielt beraten könne. Müller nannte beispielhaft den Ausbau eines Nahwärmenetzes in der Ortschaft Amel. Umweltschöffe Stephan Wiesemes erinnerte daran, warum man sich seinerzeit auf den früheren Molkereikomplex (mit dem angrenzenden Bauhof) konzentriert habe. Er schloss nicht aus, dass die Situation in Amel angesichts der technologischen Entwicklungen neu geprüft werden könne. Im Übrigen verfüge die Gemeinde schon über einen Energieberater.
Aufschlussreich könnte laut Berthold Müller eine Bestandsaufnahme der Abwasserklärung von gemeindeeigenen Gebäuden (ohne die Schulen) sein. Stephan Wiesemes erwiderte, dass jährlich in die konforme Abwasserklärung von Gemeindegebäuden und auch der Sanitäranlagen in den Kirchen investiert werde.
Leerstand wird zum Problem
Und Berthold Müller trug noch eine weitere Anregung vor: „Der Leerstand älterer Häuser in den Dörfern wird mit Sicherheit auf uns zukommen.“ Es sei erschreckend, wie viele Häuser in einigen Jahren voraussichtlich leer stehen werden. „Was geschieht mit diesen Gebäuden?“ Hier könne es interessant sein, auf die Besitzer zuzugehen. Auch der Bürgermeister sah hier Diskussions- und Handlungsbedarf.
Müller erinnerte auch an den Vorschlag aus der vorigen Legislaturperiode zur Schaffung einer Seniorenresidenz. Bürgermeister Erik Wiesemes und Ratsmitglied Monika Bastin-Veithen verwiesen auf den Masterplan von "Vivias – Interkommunale Eifel".
Wie mit Kirchengütern umgehen?
Müller fasste auch ein „heißes Eisen" an: „Wie wollen wir mit den Gütern des Bistums und der Kirchenfabriken umgehen, wenn die Einnahmen sinken und vielleicht auch die Zuschüsse nicht mehr so fließen?“ fragte er und verwies auf den Reuländer Gemeinderat, wo dieses Thema kontrovers diskutiert werde. „Ich schlage vor, dass auch wir in diese Debatte einsteigen.“ Bürgermeister Wiesemes pflichtete ihm bei: „Dieser Diskussion müssen wir uns stellen.“
Während die Opposition den ordentlichen Haushalt mittrug, enthielt sie sich beim Investitionshaushalt: „Wir wollen damit ausdrücken, dass wir mit vielem einverstanden sind“, erklärte Berthold Müller stellvertretend, „aber wir geben Anstöße und hoffen, dass diese auch gehört werden.“
Wegeunterhalt mit optionaler Erweiterung
Für den Wegeunterhalt sieht die Gemeinde Amel im laufenden Jahr 616.628 Euro vor. Fest eingeplant sind Wege in Heppenbach, Medell, Born, Montenau, Deidenberg und Mirfeld. Auf Grundlage der Erfahrung aus dem vergangenen Jahr, wo die Ausschreibung günstiger ausgefallen ist, können optional weitere Projekte hinzugenommen werden, wie Bürgersteige in Iveldingen und Montenau oder der Außenborner Weg in Schoppen.
Das Projekt zum Anlegen eines Radwanderweges und eines Parkplatzes zwischen Born und Kaiserbaracke geht seinen verwaltungsmäßigen Gang. Die vorgeschriebene öffentliche Untersuchung hat jedenfalls kaum Anlass zu Beanstandungen gegeben. Eine Bemerkung eines Betriebes in der Industriezone Kaiserbaracke betreffe den dortigen Streckenverlauf, erklärte Stephan Wiesemes. Diese Strecke sei aber vom wallonischen Ministerium geplant worden. Die Gemeinde gebe die Bemerkung weiter.
Gerd Neuens erkundigte sich, ob für die Nutzung des RAVeL-Weges generell Nutzungs- und Verhaltensregeln angedacht seien. Mehrere Ratsmitglieder betonten, wie intensiv der Radwanderweg genutzt werde – auch im Winter. Tourismusschöffe Stephan Wiesemes wollte sich nicht darauf einlassen, dass der eine Nutzer mehr Rechte habe als der andere. „Es ist schon viel gewonnen, wenn alle Rücksicht aufeinander nehmen.“
Erbpachtvertrag für Dorfhaus Schoppen
Für die Nutzung des Dorfhauses in Schoppen schließt die Gemeinde Amel einen Erbpachtvertrag über 50 Jahre mit der VoG Dorfinteressen ab. Es geht um die Nutzung des Erdgeschosses, der ersten Etage und des Berings durch die VoG. Die Gemeinde hatte schon beschlossen, auch den zweiten Stock des Gebäudes zu kaufen und zu vermieten.
Wegen des Außenberings ist die Gemeinde mit den privaten Bauherren übereingekommen, einen Geländetausch vorzunehmen.
Trauungen im Dorfhaus Möderscheid
Das Projekt zur Neugestaltung des Dorfkerns von Herresbach musste dem Rat wegen einiger Änderungen neu vorgelegt werden: Die Kostenschätzung liegt nun bei knapp 400.000 Euro. Die Gemeinde Amel rechnet hier mit einem Zuschuss von 60 Prozent über das wallonische Programm zur Ländlichen Entwicklung. Hinzu kommt noch die Beleuchtung.
Stefan Durben, Ratsmitglied aus Herresbach, ergänzte, dass die Herresbacher sich sehr freuen würden, wenn das Projekt nach mehrjähriger Planung nun umgesetzt werden könnte. Das frisch erworbene Backhaus („Bäckes'chen“) lasse sich wunderbar darin integrieren.
Über das Programm zur Ländlichen Entwicklung war vor ein paar Jahren schon das Dorfhaus in Möderscheid kofinanziert worden. Nun soll es auch für standesamtliche Trauungen genutzt werden. Der Ratssaal im Ameler Gemeindehaus ist dafür nur schlecht geeignet – gerade unter Corona-Auflagen. Kleinere Hochzeiten könnten aber weiter im Gemeindehaus stattfinden, so der Bürgermeister.
Um die Abstandsregeln einhalten zu können, tagte der Gemeinderat wie schon seit Monaten auch nicht im Ratssaal. Seine Runde durch die Gemeinde führte ihn diesmal in den Saal Brühl-Michels ("An Terres'e") in Meyerode.
Stephan Pesch
