Vor allem die Gebäudesicherheit und der vorbeugende Brandschutz der Sporthalle erfordern Aufmerksamkeit. Diesbezüglich betonte Sportschöffe Werner Baumgarten, dass die Maßnahmen notwendig seien, damit die Halle weiterhin genutzt werden könne. Ein Konzept für die Umgestaltung des Außenbereichs soll bis Anfang 2022 vorliegen.
Umgestaltet wird auch der Park Loten im Rahmen eines Interreg-Projektes. Das bereits vorhandene Basketballfeld wird vergrößert und darüber hinaus wird ein Rasenfußballplatz angelegt, der in Zukunft auch als Eventbühne genutzt werden soll.
Body-Cams für Polizei
Der Stadtrat genehmigte einstimmig die Nutzung von Body-Cams auf dem Eupener Stadtgebiet. Insgesamt werden 18 ausgewählte Polizisten mit einer Brust-Kamera ausgestattet. Diese sollen in erster Linie bei der Ermittlung von Straftaten behilflich sein. Darüber hinaus kann das aufgezeichnete Videomaterial auch innerhalb disziplinarischer Rahmen verwendet werden.
Festlegung der Steuern
Für das folgende Steuerjahr bleiben in der Stadt Eupen die wichtigsten Steuersätze unverändert. Die Steuer auf Haushaltsmüllentsorgung bleibt gleich und die Zuschlaghundertstel auf Immobilien betragen weiterhin 2.700. Der Zuschlag auf die Einkommenssteuer von Personen bleibt bei 8 Prozent. Dagegen stimmte die CSP. Alexander Pons sagte, dass dadurch im Haushalt ein Überschuss in Höhe von rund 1.5 Millionen Euro entstehen werde. Geld, das man besser in Projekte investieren solle.
Gelder für Horeca- und Tourismusbranche
Die DG hat insgesamt 2.2 Millionen Euro für die Gemeinden vorgesehen, um die Folgen für die Betriebe der Horeca- und Tourismusbranche abzufedern. Die anfallenden Hilfeleistungen für Eupener Betriebe werden dabei auf 523.000 Euro geschätzt. Die Anträge müssen bis zum 30. November 2020 eingereicht werden. Eine Auszahlung an die Betriebe soll voraussichtlich vor dem 31. Dezember stattfinden.
Doğan Malicki
