Bürgermeisterin Claudia Niessen begrüßte die Mitglieder des Stadtrats zu "einer außergewöhnlichen Sitzung in außergewöhnlichen Zeiten". Und weil eine lebhafte Debatte mit 25 Teilnehmern per Videokonferenz doch etwas umständlich ist, beschränkte man sich bei der Sitzung auch nur auf das Nötigste.
Die Tagesordnung umfasste nur einige, wenige Punkte, die kaum Spielraum für politische Diskussionen boten. Hauptsächlich ging es um die Genehmigung einiger Lastenhefte.
Uneinigkeit gab es da lediglich bei einem Punkt. Für rund 130.000 Euro soll an der Ecke Bahnhofstraße/Bahnhofsgasse ein Kreisverkehr angelegt werden. Das Vorhaben ist Teil eines umfassenden Mobilitätskonzepts, das auch eine Reorganisation der TEC-Buslinien auf dem Stadtgebiet vorsieht.
Für die CSP räumte Thomas Lennertz ein, dass das Projekt noch nicht ausgereift und ein Verkehrschaos zu befürchten sei. Die CSP stimmte deshalb auch als einzige Fraktion gegen die Genehmigung des Lastenhefts und sprach sich stattdessen für eine Testphase aus.
Neues Mobiliar für die Grundschulen
Grünes Licht gab es hingegen für alle anderen Lastenhefte. Für die Grundschulen wird neues Mobiliar in Höhe von 24.000 Euro angeschafft, darunter Stühle, Tische, Regale und Tafeln. 60 Prozent der Kosten übernimmt die DG.
Für 1.300 Euro wird eine Nähmaschine und ein Stapeltrockner für die Haushaltskurse gekauft. Auch hier gibt es einen DG-Zuschuss von 60 Prozent. Die Sanierung der Notaufnahmewohnungen am Wertplatz ist mit rund 142.000 Euro veranschlagt, wovon die DG circa 85.000 Euro übernimmt.
Einstimmig verabschiedet wurde auch die Media-Ausstattung des Rathaussaals. Diese soll für rund 7.000 Euro schnellstmöglich vorgenommen werden, um davon noch während der aktuellen Krise profitieren zu können.
Wetzlarbad: Abonnements behalten ihre Gültigkeit
Alle Abonnements im Lago Wetzlarbad behalten ihre Gültigkeit. Das gilt etwa für Zehnerkarten oder Familienkarten, die aufgrund der krisenbedingten Schließung derzeit nicht genutzt werden können. Das erklärte der Sportschöffe Werner Baumgarten am Montagabend auf Nachfrage der SPplus-Stadtverordneten Alexandra Barth-Vandenhirtz.
Der Betreiber habe ihm zugesagt, dass die Kunden weiterhin Anspruch auf die erworbene Leistung behalten und keinen finanziellen Schaden erleiden. Wann mit einer Wiedereröffnung des Schwimmbades zu rechnen ist, steht noch nicht fest.
Melanie Ganser
